Nur einen Monat vor der geplanten Präsidentschaftswahl in Libyen ist der UN-Sondergesandte für das nordafrikanische Krisenland, Jan Kubis, überraschend zurückgetreten. Kubis habe bei UN-Generalsekretär António Guterres seinen Rücktritt eingereicht, was dieser „mit Bedauern“ akzeptiert habe, sagte UN-Sprecher Stéphane Dujarric am Dienstag. Guterres suche nun einen „angemessenen Nachfolger“.
Kubis hatte erst im Januar sein Amt übernommen
Zur Frage nach dem Grund für den Rücktritt sagte Dujarric: „Diese Frage müssen Sie ihm stellen.“ Wann genau Kubis' Rücktritt wirksam wird, war zunächst unklar. „Herr Kubis hat deutlich gemacht, dass er die Tür nicht heute ins Schloss wirft“, sagte Dujarric. Das monatliche Briefing des Sondergesandten zur aktuellen Lage in Libyen werde wie vorgesehen am Mittwoch stattfinden.
Die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats wurden ebenfalls am Dienstag über den Rücktritt des Sondergesandten informiert. Der russische UN-Botschafter Dmitry Poljanskij sagte vor Journalisten, ihm lägen keine Informationen zu den Gründen für Kubis' Rücktritt vor.
Der 69-jährige Kubis hatte das Amt des UN-Sondergesandten für Libyen erst im Januar übernommen. Der Rücktritt des Slowaken folgt auf eine vor wenigen Wochen im UN-Sicherheitsrat ausgetragene Debatte über eine Umgestaltung der politischen Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen. Mehrere Ratsmitglieder hatten dabei die Verlegung des Postens des Sondergesandten von Genf nach Tripolis gefordert. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen stand Kubis diesen Forderungen äußerst skeptisch gegenüber.
Der Rücktritt des erfahrenen UN-Diplomaten kommt zu einem heiklen Zeitpunkt im innerlibyschen Friedensprozess. Am 24. Dezember soll in Libyen die Präsidentschaftswahl stattfinden, im Januar soll ein neues Parlament gewählt werden. Die geplanten Wahlen sind Teil eines unter UN-Aufsicht stehenden Demokratisierungsprozesses des Landes, in dessen Zuge auch eine im Oktober 2020 geschlossene Waffenruhe zustande gekommen war.
Mittlerweile 98 Kandidaturen für den Präsidentenposten angemeldet
Kubis ist die zentrale Figur in dem UN-geführten Vermittlungsprozess zwischen den libyschen Konfliktparteien. Er hatte in den vergangenen Monaten wiederholt die Einhaltung des Wahltermins angemahnt.
Bei der Präsidentschaftswahl in Libyen wollen fast hundert Menschen kandidieren. Nach Angaben der libyschen Wahlkommission wurden bis zum Ende der Bewerbungsfrist am Montag 98 Bewerbungen eingereicht. Zu den prominentesten Bewerbern gehören Seif al-Islam Gaddafi, der Sohn des 2011 gestürzten Langzeit-Machthabers Muammar al-Gaddafi, sowie der Warlord Chalifa Haftar. Auch der frühere Innenminister Fathi Baschagha und der Chef der Übergangsregierung in Tripolis, Abdulhamid Dbeibah, haben ihre Kandidaturen eingereicht.