Angesichts der sich zuspitzenden Lage im Bürgerkriegsland Libyen ist EU-Ratspräsident Charles Michel für Gespräche in die Türkei gereist.
Bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Istanbul ging es nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu um Entwicklungen in der Region sowie die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union. Am Sonntag sollte Michel zu Gesprächen mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi nach Kairo weiterreisen.
In Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi 2011 Bürgerkrieg. Die international anerkannte Regierung von Fayez al-Sarradsch kämpft mit dem einflussreichen General Khalifa Haftar um die Macht. Die Türkei und Ägypten stehen auf unterschiedlichen Seiten des Konflikts, in den sich auch Russland eingeschaltet hat. Ankara unterstützt die Einheitsregierung von Al-Sarradsch in Tripolis und hat Truppen zu ihrer Unterstützung entsandt. Kairo steht auf der Seite einer mit Haftar verbundenen Regierung im ostlibyschen Tobruk, die von der selbst ernannten Libyschen Nationalarmee (LNA) gestützt wird.
Europäische Diplomaten bemühen sich darum, ausländische Interventionen in Libyen zu begrenzen. Sie fürchten, jede Einmischung könne die Gewalt weiter vorantreiben. Russland und die Türkei haben für Sonntag um Mitternacht eine Waffenruhe gefordert. Der von Russland gestützte Haftar kündigte an, weiterkämpfen zu wollen.
Ankara erwarte, dass Moskau Haftar von einer Waffenruhe überzeugen werde, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu in Istanbul. Sollte der General seine Angriffe einstellen, sei die Türkei zu Gesprächen für eine politische Lösung des Konflikts bereit, sagte Çavuşoğlu weiter. „Wir unterstützen den Berliner Prozess“, so der Außenminister.
Die Bundesregierung bemüht sich im sogenannten Berliner Prozess seit Monaten um eine politische Lösung für Libyen. Zuletzt stellte Außenminister Heiko Maas eine Konferenz mit internationalen Konfliktparteien für die kommenden Wochen in Aussicht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel traf sich indes am Samstag in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu Gesprächen über die Krisenherde im Nahen und Mittleren Osten.
EU-Ratspräsident Charles Michel zu Krisengesprächen in der Türkei
12 Jan. 2020
Es ist das erste Treffen des EU-Ratspräsidenten Charles Michel mit Präsident Erdoğan - ein Krisentreffen. Im historischen Dolmabahçe-Palast wird nach Medienangaben über die aktuellen Probleme und die Türkei-EU-Beziehungen gesprochen.
DPA