Der Ministerpräsident der Südkaukasus-Republik Armenien, Nikol Paschinjan, hat wie angekündigt seinen Rücktritt erklärt. Bis zur vorgezogenen Parlamentswahl am 20. Juni werde er geschäftsführend im Amt bleiben, sagte Paschinjan am Sonntag in einer Fernsehansprache. Die Neuwahlen sollen das Land aus einer innenpolitischen Krise führen. Seit dem Ende der jüngsten Kämpfe um Berg-Karabach im November steht Paschinjan in seiner Heimat erheblich unter Druck.
Viele Armenier machen Paschinjan für Gebietsverluste im Krieg gegen Aserbaidschan verantwortlich. Sie haben bei Massenprotesten immer wieder seinen Rücktritt gefordert. In dem Krieg vom 27. September bis 9. November hatte sich das Nachbarland Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebiets in Berg-Karabach zurückgeholt. Mehr als 6000 Menschen starben bei den Auseinandersetzungen.
Um das armenische Parlament aufzulösen, muss der Regierungschef zurücktreten. Paschinjan, der vor allem in ländlichen Regionen weiter als beliebt gilt, will im Juni erneut um das Amt kandidieren. Dagegen protestiert die Opposition immer wieder.
Armenien: Regierungschef Paschinjan tritt zurück
25 Apr. 2021
Der armenische Ministerpräsident Paschinjan hat seinen Rücktritt erklärt. Die vorgezogene Parlamentswahl im Juni soll das Land aus der politischen Krise führen. Bis dahin wird der Regierungschef geschäftsführend im Amt bleiben.
DPA
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