Fotos mit einem PKK-Terroristen: Prüfbericht für HDP-Abgeordnete erstellt
Das türkische Justizministerium hat dem Präsidialamt seinen Prüfbericht zur Immunitätsaufhebung der HDP-Abgeordneten Semra Güzel überreicht. Das Verfahren war aufgrund von Fotos der Politikerin mit einem PKK-Terroristen eingeleitet worden.
Archivbild: Die HDP-Abgeordnete Semra Güzel mit einem Mitglied der Terrororganisation PKK (Others)

Das Justizministerium in Ankara hat seinen Prüfbericht zur Aufhebung der parlamentarischen Immunität der HDP-Abgeordneten Semra Güzel ausgefertigt. Das Dokument sei dem Präsidialamt überreicht worden, teilte die Nachrichtenagentur Anadolu am Dienstag mit. Später soll es dem türkischen Parlament vorgelegt werden.

Das Verfahren war aufgrund gemeinsamer Fotos der HDP-Politikerin mit einem PKK-Terroristen ins Rollen gebracht worden. Dieser war am 29. April 2017 in der Region Adıyaman neutralisiert worden. Die Oberstaatsanwaltschaft Adıyaman hatte bei ihren Ermittlungen mehrere Fotos auf dem Mobiltelefon des PKK-Mitglieds entdeckt. Auf einigen war er gemeinsam mit Güzel in einem Terrorcamp zu sehen.

Die Abgeordnete zieht seit dem Bekanntwerden der Fotos harsche Kritik auf sich. Sie sei mit dem Terroristen verlobt gewesen, sagte sie am Montag.

TRT Deutsch