Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat die US-Sanktionen wegen der Nutzung des russischen Raketenabwehrsystems S-400 scharf verurteilt. „Diese Entscheidung ist ein offenkundiger Angriff auf die Souveränitätsrechte unseres Landes“, sagte Erdoğan am Mittwoch. Die Türkei sei das erste Land in der Nato, auf das Sanktionen im Rahmen des sogenannten Caatsa-Gesetzes der USA angewendet wurden. „Was ist das für eine Allianz?“, hinterfragte das Staasoberhaupt.
Washington hatte am Montag wegen der Nutzung der S-400 Sanktionen gegen die Türkei angekündigt. Grundlage der Strafmaßnahmen ist das Caatsa-Gesetz („Countering America's Adversaries Through Sanctions“) aus dem Jahr 2017. Demnach kann der US-Präsident Strafmaßnahmen gegen Dritte bei einer „bedeutenden Transaktion“ mit dem Verteidigungssektor der russischen Regierung verhängen.
Erdoğan sprach von einem Versuch, die Türkei durch einseitige Drohungen vom Weg abzubringen. Die USA hätten ihre „Sanktionswaffe gezogen“, sagte Erdoğan . Das Ziel sei, „jüngste Durchbrüche“ in der türkischen Verteidigungsindustrie zu verhindern und das Land vollkommen von den USA abhängig zu machen.
Die US-Sanktionen betreffen das türkische Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB), das für die Beschaffung, Produktion und Entwicklung von Rüstungsgütern verantwortlich ist. Das Außenministerium in Ankara hatte die Strafmaßnahmen umgehend als „ungerecht“ verurteilt und gefordert, sie zurückzunehmen.
Die Anschaffung des russischen S-400-Systems durch die Türkei sorgt in der Nato bereits seit längerem für Zündstoff. Die Regierung in Ankara weist Kritik an dem Geschäft jedoch zurück. Sie argumentiert, dass sie von Bündnispartnern kein vernünftiges Alternativangebot bekommen habe.