Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben gemeinsam Gespräche mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping geführt. Im Mittelpunkt der Videokonferenz am Montag standen nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert die Beziehungen zwischen der EU und China, der internationale Handel, Klimaschutz und Biodiversität. Auch sei es um die Zusammenarbeit im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie, die globale Impfstoffversorgung sowie internationale und regionale Themen gegangen.
Merkel und Macron warben den Angaben zufolge für schärfere kurzfristige Kohlendioxid-Einsparziele und für zusätzliche gemeinsame Anstrengungen zum Schutz der Biodiversität bei der für Oktober geplanten 15. Vertragsstaatenkonferenz zur UN-Biodiversitätskonvention in der chinesischen Stadt Kunming. Nach chinesischen Angaben hat sich Xi Jinping in der Videokonferenz für „Multilateralismus und Kooperation“ eingesetzt.
Die Gespräche erfolgten vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen China und der EU. Ursache sind europäische Vorwürfe über unfaire Handelspraktiken, Menschenrechtsverstöße im Umgang mit der Minderheit der Uiguren in der nordwestchinesischen Region Xinjiang oder Kritik an der Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong, dem Säbelrasseln gegenüber Taiwan und militärischen Muskelspielen Chinas in Territorialstreitigkeiten mit seinen Nachbarn.
Zuletzt hatten die drei Spitzenpolitiker im April miteinander gesprochen. Da ging es vor allem um Klimaschutz. Im Mai hatte dann das EU-Parlament das geplante Investitionsabkommen zwischen China und der EU auf Eis gelegt. Auslöser waren die im März verhängten umfangreichen Gegensanktionen Chinas als Reaktion auf europäische Strafaktionen gegen Funktionäre, die für Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang verantwortlich gemacht werden.
Merkel und Macron beraten mit Chinas Präsident über Klima und Handel
5 Juli 2021
Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron haben Gespräche mit Chinas Staatschef Xi Jinping geführt. Laut Regierungssprecher Seibert wurde auf der Videokonferenz unter anderem über Klima und Handel gesprochen.
DPA
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