Maskenaffäre der Union: SPD fordert unabhängigen „Ermittler“
17 März 2021
Um die Maskenaffäre in der Union aufzuklären, fordert die SPD einen unabhängigen „Ermittler“.  Unter anderem soll die Verbindung zwischen Abgeordneten und dem jeweiligen Unternehmen dargelegt werden.
Maskenaffäre der Union: SPD fordert unabhängigen „Ermittler“ (DPA)

Die SPD will einen unabhängigen Transparenzbeauftragten einsetzen, um mehr Klarheit in die fragwürdigen Maskengeschäfte von Unions-Abgeordneten zu bringen. „Es geht hier auch ein bisschen um das Ansehen des Bundestags, deswegen will ich, dass (...) dieser Ermittler tätig wird“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, am Mittwochmorgen im ARD-„Morgenmagazin“. „Der Bundestagspräsident soll das vorlegen und dann kriegt man, glaube ich, eine Befriedung der gesamten Situation.“ Nach „Spiegel“-Informationen diskutieren die Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen von Union und SPD am Mittwoch über mögliche weitere Konsequenzen aus der sogenannten Maskenaffäre. Der Beauftragte soll unter anderem Verbindung zwischen Abgeordneten und dem jeweiligen Unternehmen darlegen, wie es in einem Beschlussentwurf der SPD heißt, der dem „Spiegel“ vorliegt. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte in der vergangenen Woche angekündigt, die Namen aller Abgeordneten öffentlich machen zu wollen, die in der Corona-Pandemie an der Vermittlung von Geschäften mit Schutzausrüstung beteiligt waren. „Herr Spahn soll sich bitte um das Impfen kümmern“, sagte Schneider. „Der moralische Kompass in der SPD stimmt“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer. Dass es ähnliche Fälle bei Abgeordneten seiner Partei gibt, schließt Schneider eigenen Angaben zufolge aus. „Das kann ich mir für die SPD aber nicht vorstellen. Wir haben auch keine Fälle dieser Art“, sagte er.

Mehr dazu: Korruptionsfall Nüßlein: Grüne und Linke wollen strengere Lobbyismus-Regeln

DPA

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