In großer Runde haben CDU und Grüne in Schleswig-Holstein mit Koalitionsverhandlungen begonnen. Die Vertreterinnen und Vertreter kamen am Mittwoch in einem Hotel in Kiel in „angenehmer, konstruktiver Atmosphäre“ zu Gesprächen zusammen, wie Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) nach der rund zweistündigen Sitzung sagte. Auch Grünen-Spitzenkandidatin Aminata Touré sprach von einer „sehr guten und konstruktiven“ Stimmung.
In ihrer ersten Sitzung hätten sich die Verhandler zunächst auf einen gemeinsamen Zeitplan verständigt und zehn verschiedene Arbeitsgruppen mit jeweils fünf Politikern beider Parteien festgelegt. In den kommenden drei Wochen soll die Runde jeweils Mittwochs zusammenkommen. Bis zum 22. Juni wollen Grüne und CDU einen Koalitionsvertrag vorlegen, der am 27. Juni auf Parteitagen abgesegnet und am Tag darauf offiziell unterschrieben werden soll. Am 29. Juni würde dann die Wahl des Ministerpräsidenten stattfinden.
„Wir sind alle frohen Mutes, dass wir das in der kurzen Zeit hinbekommen werden“, sagte Touré. Der straffe Zeitplan sei zwar ambitioniert, aber durchaus „machbar“. Auf die Verhandlungen in den kommenden Wochen würden sich beide Parteien „freuen“.
Die Verhandlungsgruppe setzt sich aus jeweils zwölf Vertreterinnen und Vertretern pro Partei zusammen. Für die Grünen verhandeln neben dem Spitzenduo aus Monika Heinold und Aminata Touré unter anderem die Landesvorsitzende Ann-Kathrin Tranziska und der stellvertretende Bundestagsfraktionschef Konstantin von Notz. Zur christdemokratischen Verhandlungsgruppe zählen neben Ministerpräsident Daniel Günther auch Landesbildungsministerin Karin Prien und Fraktionschef Tobias Koch.
CDU und Grüne hatten sich am Dienstag auf ein Sondierungspapier verständigt, auf dessen Grundlage die Koalitionsverhandlungen nun stattfinden. Sowohl der CDU-Landesvorstand als auch die Delegierten der Nord-Grünen stimmten der Aufnahme von Verhandlungen formal zu.
Bei der Landtagswahl vor gut zwei Wochen hatte die CDU mit 43,4 Prozent nur knapp eine absolute Mehrheit verpasst und kann nun mit nur einem Partner regieren. Trotzdem versuchte sie zunächst, eine Neuauflage der seit 2017 in Kiel regierenden Dreierkoalition aus CDU, Grünen und FDP auf den Weg zu bringen. Dieser Plan scheiterte allerdings an den Grünen, die bei der Landtagswahl vom 8. Mai zweitstärkste Kraft wurden. Bei einer Vorstandssitzung entschied sich die CDU schließlich für schwarz-grüne Zweiergespräche.
Koalitionsverhandlungen von CDU und Grünen in Schleswig-Holstein begonnen
25 Mai 2022
Nach der Wahl in Schleswig-Holstein haben CDU und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Bis zum 22. Juni soll der Koalitionsvertrag stehen.
AFP