FCAS: Verteidigungsressort sieht keine Hindernisse für Luftwaffen-Projekt
21 Juni 2021
Das Verteidigungsministerium sieht vor der Bundestagsentscheidung über das milliardenschwere FCAS-Projekt keine Hindernisse für dessen Umsetzung. Das Luftkampfsystem sei trotz Kritik aus Bundeswehr und Bundesrechnungshof „genehmigungsfähig“.
Archivbild. 16.06.2020, Bayern, Lagerlechfeld: Ein Eurofighter wird in der Lechfeldkaserne von einem Kran angehoben. (DPA)

Vor der Entscheidung über das milliardenschwere Luftkampfsystem FCAS im Bundestag sieht das Verteidigungsministerium keine weiteren Hindernisse für dessen Autorisierung. Nach Kritik aus dem Beschaffungsamt der Bundeswehr sowie Bedenken des Bundesrechnungshofes sagte ein Sprecher des Ministeriums am Montag: „Wir halten das Projekt in dem Status, wie es jetzt ist, und für die Anteile, die vorgelegt werden, auch für genehmigungsfähig unter Berücksichtigung eines internationalen Risikomanagements.“

FCAS soll von 2040 an einsatzfähig sein und den Eurofighter ablösen. Die Gesamtkosten wurden auf einen dreistelligen Milliardenbetrag geschätzt. An dem Projekt sind die Rüstungsindustrien Deutschlands, Frankreichs und inzwischen auch Spaniens beteiligt. Das Vorhaben – voller Titel: Next Generation Weapon System in einem Future Combat Air System (NGWS/FCAS) – ist überaus komplex. Der Haushaltsausschuss soll am Mittwoch grünes Licht für die nächste Entwicklungsphase geben, an der Deutschland mit rund 4,5 Milliarden Euro beteiligt ist.

Zweifel an Wirtschaftlichkeit und Bevorteilungsvorwürfe

Der Bundesrechnungshof hatte den Bundestag auf eingeschränkte Nutzungsrechte an den mit Steuergeldern finanzierten Entwicklungen hingewiesen und kritisiert, „dass dem Parlament noch kein endverhandeltes Vertragswerk vorgelegt werden kann“. Kritisch sahen die Prüfer auch den Bau eines zusätzlichen sogenannten Demonstrators – einer Art Prototyp – in Deutschland. Sie empfahlen eine Untersuchung der Wirtschaftlichkeit.

Zuvor hatte das Beschaffungsamt der Bundeswehr intern geschrieben, dass ein vorgelegter Vertrag „aus technisch-wirtschaftlicher Sicht nachverhandelt werden muss und mithin nicht zeichnungsreif ist“. Politische Kritik gab es wiederholt daran, dass Frankreich sich zu sehr habe durchsetzen können.

Luftwaffeninspekteur hält Projekt für „alternativlos“

Der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, hatte dagegen von einem Kompromiss nach schwierigen Verhandlungen gesprochen. „Dieses technisch anspruchsvolle und für unsere Luftwaffen zukunftsweisende Projekt ist ohne Alternative, wenn wir uns in Europa eine Unabhängigkeit bewahren wollen“, erklärte er. „Ich hoffe, im Sinne der Stärkung europäischer Sicherheitsinteressen, dass sich Nationen wie Großbritannien und Italien zu gegebener Zeit an diesem Zukunftsprojekt beteiligen werden.“

DPA

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