Bremen: Justizsenatorin will stärkere Bekämpfung von Rechtsextremismus
30 Sep. 2021
Bremens Justizsenatorin fordert ein stärkeres Durchgreifen bei extremistisch motivierten Straftaten. Übergriffe dieser Art seine keine Einzelfälle - ein neuer Leitfaden soll auch Betroffenen künftig mehr Unterstützung zusichern.
Symbolbild: Auf dem T-Shirt eines Rechtsextremisten steht „Wir klagen nicht, wir kämpfen". (DPA)

Nach einer mutmaßlichen Brandlegung in einem Jugendzentrum durch Rechtsextremisten plant Bremen ein härteres Vorgehen gegen Extremismus. Es handle sich nicht mehr um Einzelfälle, warnte Justizsenatorin Claudia Schilling am Mittwoch.

Die SPD-Politikerin erließ eigens eine Verfügung, die als Leitfaden bei der Verfolgung extremistisch motivierter Taten dienen soll, wie das Regionalmagazin „buten un binnen“ berichtete. Künftig sollen auch Opfer von extremistischen Übergriffen stärker in Schutz genommen werden. Die Justizsenatorin unterstrich, dass es in der Bremer Justiz „keinen Platz für Antisemitismus und Rassismus“ gebe.

TRT Deutsch

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