Joschka Fischer rechnet mit schwieriger EU-Erweiterung
2 Mai 2024
Joschka Fischer prognostiziert einen mühsamen Prozess für die Aufnahme neuer EU-Mitgliedstaaten. „Ich denke, die EU muss sich verändern, wenn das was werden soll“, so der ehemalige Bundesaußenminister.
01.05.2024, Brandenburg, Frankfurt (Oder): Radoslaw Sikorski (l-r), Außenminister von Polen, Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesaußenministerin, und Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen), ehemaliger Bundesaußenminister, stehen zum 20. Jahrestag des EU-Beitritts von Polen vor der Stadtbrücke der Doppelstadt Frankfurt (Oder) und dem polnischen Slubice. / Photo: DPA (DPA)

Der frühere Außenminister Joschka Fischer rechnet mit einem langwierigen Prozess für einen künftigen Beitritt weiterer EU-Staaten. „Schnell wird da nichts gehen“, sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Er verwies auf die Schwierigkeiten mit Getreide-Lieferungen. „Der gemeinsame Agrarmarkt ist für alle Beteiligten sehr wichtig.“ Fischer dringt auf Reformen der Europäischen Union auch als Voraussetzung für eine neue Erweiterung. „Ich denke, die EU muss sich verändern, wenn das was werden soll“, sagte er. „Insofern stehen da schwierige Debatten bevor.“

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte anlässlich des 20. Jahrestags der EU-Erweiterung um zehn Länder im Jahr 2004 für eine rasche Aufnahme von Beitrittskandidaten auf dem westlichen Balkan geworben und vor gefährlichen „Grauzonen“ gewarnt. Baerbock nahm wie Fischer an den Feiern anlässlich des Jubiläums am Mittwoch in Frankfurt (Oder) und Slubice teil.

„Wir haben mit der Osterweiterung damals vor 20 Jahren Großes erreicht“, sagte Fischer. Er und sein damaliger Amtskollege Wlodzimierz Cimoszewicz hatten 2004 auf der Oderbrücke mit einem Händedruck die neue Ära der Partnerschaft eingeleitet. Fischer sieht auch große Vorteile angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine: „Stellen Sie sich vor: der Krieg in der Ukraine, das aggressive imperiale Russland - und wir wären nicht in der Europäischen Union vereinigt.“

Die Europäische Union wurde vor 20 Jahren nach Osten erweitert. Außer Polen traten Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn sowie Malta und Südzypern der EU bei.

DPA

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