Ministertreffen zu Syrien: Arabische Staaten fordern „friedlichen Übergang“
Nach mehr als einem Jahrzehnt endet der syrische Bürgerkrieg mit dem Sturz des Assad-Regimes. Regionale Nachbarstaaten rufen nun zu einem gesamtgesellschaftlichen Prozess für das künftige Syrien auf.
Ministertreffen zu Syrien: Arabische Staaten fordern „friedlichen Übergang“ / Photo: AA (AA)

Außenminister mehrerer arabischer Staaten haben nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad zu einem friedlichen Übergang in dem Bürgerkriegsland aufgerufen. In diesem Prozess müssten „alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte vertreten sein“, hieß es am Samstag in einer Erklärung der Minister von Jordanien, dem Irak, Saudi-Arabien, Ägypten, Libanon, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Katar. Alle waren zuvor zu Gesprächen in der jordanischen Hafenstadt Akaba zusammengekommen, um über die Lage in Syrien zu beraten.

Weiter forderten die Außenminister, dass der politische Prozess in Syrien von den Vereinten Nationen und der Arabischen Liga unterstützt und im Einklang mit den Grundsätzen der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats erfolgen müsse. Die 2015 verabschiedete Resolution sah die Ausarbeitung einer Verfassung sowie Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen vor.

In ihrer Erklärung warnten die arabischen Chefdiplomaten auch vor jeglicher „ethnischen, konfessionellen oder religiösen Diskriminierung“ und forderten „Gerechtigkeit und Gleichheit“ für alle Menschen in Syrien. Staatliche Institutionen müssten erhalten werden, damit das Land nicht „ins Chaos“ stürze, hieß es weiter.

Auch türkischer Außenminister Fidan in Akaba

Anwesend waren auch der türkische Außenminister Hakan Fidan, US-Außenminister Antony Blinken, die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sowie der UN-Sondergesandte für Syrien, Geir Pedersen.

Vor rund einer Woche war der jahrzehntelangen gewaltsamen Herrschaft der Assad-Familie in Syrien durch eine Großoffensive von Kämpfern unter der Führung der Rebellengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) ein Ende gesetzt worden. Assad floh außer Landes. Die neuen Machthaber setzten eine Übergangsregierung ein, die versprach, die Rechte aller Syrer schützen zu wollen.

TRT Deutsch und Agenturen