Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat Israel davor gewarnt, das humanitäre Völkerrecht zu brechen. Er bezog sich am Montag auf angekündigte Angriffe in Rafah im südlichen Gazastreifen, wo mehr als eine Million Menschen Zuflucht gesucht haben. Abgesehen von weiterem Schmerz und Elend durch solche Angriffe könne ein Großangriff das Ende der ohnehin spärlichen humanitären Hilfe bedeuten, die zur Versorgung der rund 2,2 Millionen Menschen dringend nötig sei.

„Ein möglicher vollständiger militärischer Einmarsch in Rafah - wo etwa 1,5 Millionen Palästinenser an der ägyptischen Grenze zusammengepfercht sind und nirgendwo hin fliehen können - ist angesichts der Aussicht, dass eine extrem hohe Zahl von Zivilisten, wiederum meist Kinder und Frauen, getötet und verletzt werden könnte, erschreckend“, teilte Türk mit. „Die Aussicht auf eine solche Operation in Rafah birgt unter den gegebenen Umständen die Gefahr weiterer Gräueltaten.“ Die Welt dürfe nicht zulassen, dass dies geschieht.

Türk hat die israelischen Angriffe im Gazastreifen mehrfach als kollektive Bestrafung der Palästinenser und damit einen Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht kritisiert. „Israel muss sich an die rechtsverbindlichen Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs und an das gesamte humanitäre Völkerrecht halten“, sagte Türk weiter. „Diejenigen, die sich über das Völkerrecht hinwegsetzen, sind gewarnt worden. Die Rechenschaftspflicht muss folgen.“

Israels Vernichtungskrieg in Gaza

Israel hatte nach dem 7. Oktober die Versorgung des Gazastreifens mit Wasser, Lebensmitteln, Treibstoff und Strom gestoppt und zugleich massive Luftangriffe gestartet. Anschließend drangen Bodentruppen in den dicht besiedelten Küstenstreifen ein. Humanitäre Hilfslieferungen werden von Israel seitdem behindert. Fast zwei Millionen Menschen wurden gezwungen, in den Süden zu flüchten.

Nach palästinensischen Angaben wurden in Gaza seit dem 7. Oktober mehr als 28.100 Menschen getötet und Zehntausende verletzt. Die Zahl könnte weit höher sein, da noch viele Tote unter den Trümmern liegen und nicht geborgen werden können.