Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD), Aiman Mazyek, hat dazu aufgefordert, sich an den landesweiten Kundgebungen gegen Rechtsextremismus zu beteiligen. „Wir rufen die Muslime dazu auf, an diesen Kundgebungen und Demonstrationen teilzunehmen und ihre Stimme als Betroffene und Bürger dieses Landes zu erheben“, hieß es in einer am Freitag verbreiteten Erklärung Mazyeks.
„Wir sind Teil dieses Landes und wir sind bereit, aktiv und vehement für unserer Demokratie einzustehen“, erklärte Mazyek weiter. Er hob dabei die dringende Notwendigkeit hervor, die Demokratie in Deutschland zu schützen und zu erhalten. Der Rechtsextremismus stelle nicht nur eine ernsthafte Gefahr für die Demokratie dar, zudem bediene er sich des anti-muslimischen Rassismus als eines seiner zentralen Instrumente, warnte der Zentralrat.
Mazyek fordert Einigkeit im Kampf gegen Extremismus
Der Hass gegen Muslime diene „als Treibsand und Triebfeder für den bisher immer noch unterschätzten Rechtsextremismus in unserem Land“, erklärte Mazyek. „Muslime, insbesondere jene mit sichtbaren religiösen Merkmalen oder solche, die als Muslime identifiziert werden, sind diesem Hass und Anfeindungen im Alltag ausgesetzt.“ Dies sei „inakzeptabel und erfordert eine entschlossene und vereinte Antwort“. Ziel müsse vielmehr sein, „unsere Gesellschaft vielfältiger und toleranter zu gestalten und den Extremismus in all seinen Formen zu bekämpfen“.
Hintergrund des Vorstoßes und der Demonstrationen ist das vergangene Woche durch Recherchen des Netzwerks Correctiv bekannt gewordene Geheimtreffen von Rechtsextremen in Potsdam. Dort war über Pläne für eine massenhafte Abschiebung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland beraten worden sowie von weiteren Deutschen, die sich beispielsweise für Geflüchtete einsetzen. Teilnehmende waren demnach unter anderem Mitglieder der AfD sowie auch zwei Mitglieder der CDU.
Bundesweite Demos gegen Rechtsextremismus geplant
Die Berichte über ein Treffen von rechten Aktivisten mit Politikern von AfD und CDU zum Thema Migration haben viele aufgeschreckt: Deutschlandweit wollen in den nächsten Tagen Zehntausende Menschen auf die Straße gehen, um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie zu setzen. Bereits an diesem Freitag (15.30 Uhr) werden in Hamburg rund 10.000 Menschen bei einer Demo „gegen Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke“ erwartet. Auch in vielen weiteren Städten sind Kundgebungen mit Titeln wie „Nie wieder ist jetzt“ und „Demokratie verteidigen“ geplant.
In Hannover, wo die Veranstalter am Samstag von deutlich mehr als 10.000 Teilnehmern ausgehen, werden auch der frühere Bundespräsident Christian Wulff (CDU) und die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, als Redner erwartet. In Karlsruhe soll ein Demonstrationszug am Samstag (12.30 Uhr) am Bundesverfassungsgericht vorbeiführen. In München wird am Sonntag (14 Uhr) mit 10.000 bis 20.000 Demonstranten gerechnet.
Weitere größere Demonstrationen sollen unter anderem in Kiel und Bielefeld (beide Freitag), in Braunschweig, Dortmund, Erfurt und Heidelberg (alle Samstag) sowie in Berlin und Dresden (Sonntag) stattfinden. Selbst in Westerland auf Sylt ist für Samstag eine Demo angemeldet.