Klimaschutz: Polizei zählt 550 Proteste im Jahr 2023 in Berlin
Im Jahr 2023 kam es zu massiven Protesten seitens der Klimaschützer. In der Hauptstadt gab es 80 Prozent mehr Aktionen als im Vorjahr, sagte die Berliner Polizeipräsidentin.
Klimaaktivisten kleben ihre Hände auf den Boden / Photo: DPA (DPA)

Die Berliner Polizei war im vergangenen Jahr bei 550 Protest- und Blockadeaktionen von Klimaschützern im Einsatz. „Das sind 80 Prozent mehr als im Vorjahr“, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik der Deutschen Presse-Agentur. Seitdem die Proteste vor knapp zwei Jahren begonnen haben, sind bei der Berliner Polizei insgesamt 6130 Strafanzeigen eingegangen. Der Großteil habe die Klimaschutzgruppe Letzte Generation betroffen, sagte Slowik. Zudem sollen 138 Anzeigen gegen Menschen erstattet worden sein, die gegen die Demonstranten vorgingen - zum Beispiel Autofahrer, die verbal oder körperlich übergriffig wurden und Blockierer von der Straße zerrten.

Slowik sagte weiter, dass es vor allem um Vorwürfe der Nötigung, des Widerstandes gegen die Polizeikräfte und Sachbeschädigungen gehe. Die Gesamtzahl der Verdächtigen liege bei 1158. Viele davon seien mehrfach aktiv geworden. „Zuletzt änderte sich die Taktik: weg von vielen kleinen Blockaden hin zu wenigen größeren Aktionen, sogenannten Massenprotesten“, sagte die Polizeipräsidentin.

Mitglieder der Klimaschutzgruppe Letzte Generation haben das Brandenburger Tor mit oranger Farbe angesprüht. (DPA)

320.000 Arbeitsstunden für Berliner Polizei

Die Polizei sei durch die Straßenblockaden und andere Aktionen massiv belastet worden. Insgesamt komme man im vergangenen Jahr auf 320.000 Arbeitsstunden auf der Straße - da sei die Bearbeitung der Anzeigen durch die Sachbearbeiter noch nicht mitgerechnet, sagte Slowik. „Das ist so viel wie die 1800 Polizisten der Berliner Einsatzhundertschaften im Jahr 2022 im Bereich der Verkehrssicherheit unterwegs waren.“

Mit Blick auf Störaktionen wie dem Besprühen von Wahrzeichen sagte Slowik: „Wir müssen realistisch bleiben. Ein kompletter Schutz von Denkmälern wie dem Brandenburger Tor rund um die Uhr ist angesichts der Vielzahl in unserer Stadt nicht möglich.“

TRT Deutsch und Agenturen