Am Donnerstag ist der Brandenburger Verfassungsschutzbericht für 2021 vorgestellt worden. Innenminister Michael Stübgen stellte bei der Vorstellung in Potsdam den Rechtsextremismus als die größte Gefahrenquelle unter den extremistischen Bestrebungen im Land dar, wie die Polizei Brandenburg auf ihrer Internetseite mitteilte.
Bei der Zahl der sogenannten Reichbürger und Selbstverwalter sei ein Anstieg um 80 registriert worden. Ihre Zahl liegt demnach nun bei 650 Personen. Während das rechtsextremistische Personenpotenzial um 30 Menschen auf 2830 gesunken sei, habe es bei den Gewaltstraftaten in diesem Bereich mit insgesamt 108 Fällen ein Plus von 39 Fällen gegeben.
„Dass mit dem Abflauen der Pandemie auch die rechtsextremistischen Aktivitäten zurückgehen, damit ist vermutlich nicht zu rechnen“, erklärte Stübgen. „Im Gegenteil: Rechtsextremisten streben weiter danach, verfassungsfeindliche Inhalte gesellschaftsfähig zu machen.“
Brandenburgs Innenminister: Rechtsextremismus größte Gefahr für das Land
13 Juni 2022
Vom Rechtsextremismus gehe in Brandenburg „weiterhin mit Abstand die größte Gefahr aus“. Dies erklärte Innenminister Stübgen am Montag anlässlich der Präsentation des Verfassungsschutzberichtes für 2021. Zudem sei die Gewaltbereitschaft gewachsen.
TRT Deutsch
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