Das ukrainische Parlament hat die Musik von Künstlern mit russischer Staatsbürgerschaft in der Öffentlichkeit verboten. Die Oberste Rada stimmte am Sonntag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für den Gesetzentwurf, teilte der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak am Sonntag auf seinem Telegram-Kanal mit.

In der Begründung des Gesetzes hieß es, dass das „musikalische Produkt des Aggressorstaats (Russland) auf separatistische Stimmungen in der Bevölkerung einwirken“ könne. Russische Musik würde die Annahme einer russischen Identität attraktiver machen und ziele auf eine Schwächung des ukrainischen Staates ab, hieß es im Text.

Ausnahmen gelten nur für Künstler, welche den russischen Einmarsch in die Ukraine öffentlich verurteilt haben. Dafür werde es eine spezielle Ausnahmeliste des Geheimdienstes SBU geben.

Russland wirft Ukraine seit 2014 systematische Entrussifizierung vor

Parallel dazu wurde der Import und die Verbreitung von Büchern und anderen Printprodukten aus Russland, Belarus und den russisch kontrollierten Gebieten komplett verboten. Seit 2016 unterlagen Bücher aus Russland bereits einer Zensur.

Russland wirft der Ukraine bereits seit dem Machtwechsel in Kiew im Jahr 2014 vor, eine gezielte Politik der Entrussifizierung im Land voranzutreiben. Gesetze, die Rechte von Minderheiten und den Gebrauch ihrer Sprache in Teilen des öffentlichen Lebens einschränkten, wurden vom Kreml unter anderem als Begründung für die Annexion der Krim und für die Bewaffnung und Unterstützung prorussischer Separatisten herangezogen. Auch Ungarn kritisierte mehrfach Nachteile der ungarischsprachigen Volksgruppe, etwa im Bildungsbereich.

Die Ukraine und ihre westlichen Verbündeten stellten eine systematische Benachteiligung von Menschen mit russischer Muttersprache stets in Abrede und begründeten die Maßnahmen mit den „Gefahren des Separatismus“, der von Russland zusätzlich geschürt werde.