Bund erzielt 2019 Rekordüberschuss
13 Jan. 2020
Olaf Scholz hat Grund zur Freude: 2019 sprudelte ein zweistelliger Milliardenbetrag in die Staatskasse - unter anderem wegen unerwartet hohen Steuereinnahmen.
Finanzminister Olaf Scholz (DPA)

Der Bund hat das vergangene Jahr laut einem Medienbericht mit einem unerwartet hohen Überschuss abgeschlossen.

Er belaufe sich auf einen kleinen zweistelligen Milliardenbetrag, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Der bisherige Rekordüberschuss lag 2015 bei 12,1 Milliarden Euro. Die genauen Zahlen für 2019 sollen bekanntgegeben werden.

Drei Entwicklungen haben laut dem Bericht dazu beigetragen: höhere Steuereinnahmen als erwartet, extrem niedrige oder teilweise sogar negative Zinsen sowie nicht abgeflossene Beträge aus Sonderfonds, wie zum Beispiel für Schulsanierungen oder den Kita-Ausbau. Hier fehlten Kommunen oft Voraussetzungen, um Gelder verbauen zu können.

Mitte Dezember hatte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bereits mitgeteilt, dass Deutschland dank struktureller Überschüsse im zweistelligen Milliardenbereich erstmals seit 2002 wieder die europäischen Stabilitätskriterien einhalten könnte.

Der Stabilitätsrat, der die Finanzen von Bund und Ländern überwacht, hatte für den Gesamtstaat einen strukturellen Überschuss von 1,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts prognostiziert, das wären in etwa 42 Milliarden Euro. Von 2020 bis 2023 dürfte das Plus demnach aber deutlich niedriger ausfallen - auch, weil der Bund viel Geld in Infrastruktur und Klimaschutz investieren will.

DPA

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