BMW und VW müssen Kartellstrafe von 875 Millionen Euro zahlen
8 Juli 2021
Deutsche Autobauer haben sich - wie sie am Ende auch selbst einräumten - illegal abgesprochen und deswegen eine Millionenstrafe der EU-Kommission kassiert. Allerdings war zuvor ein Großteil der ursprünglich erhobenen Vorwürfe fallen gelassen worden.
16. März 2021, Bayern, München: Ein Blick auf die BMW-Zentrale in München. Die EU-Kommission verhängte gegen BMW und Volkswagen ein Bußgeld in Höhe von 875 Millionen Euro. (DPA)

Die EU-Kommission hat gegen die beiden deutschen Autobauer BMW und Volkswagen Wettbewerbsstrafen in dreistelliger Millionenhöhe verhängt. Wegen rechtswidriger Absprachen zu sogenannten Adblue-Tanks für eine bessere Abgasreinigung soll BMW knapp 375 Millionen Euro zahlen, Volkswagen gut 500 Millionen Euro, wie die Kommission am Donnerstag mitteilte.

Adblue-Tanks nehmen in Dieselautos neuerer Katalysator-Generationen spezielle Harnstoff-Lösungen auf. Die Gemische sorgen für eine effizientere Abgasreinigung und damit für eine Senkung schädlicher Stickoxid-Emissionen. „Alle Unternehmen haben ihre Kartellbeteiligung eingeräumt und einem Vergleich zugestimmt“, hieß es in einer Mitteilung der EU-Kommission.

Neuartigkeit des Falls führte zu geringerem Bußgeld
Damit wird das mögliche Strafmaß nicht voll ausgeschöpft. Theoretisch können Zahlungen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes fällig werden. Auch Daimler war an dem Kartell beteiligt, profitiert aber von einer Kronzeugenregelung und bleibt straffrei.
Brüssel habe mit dem Verfahren „kartellrechtliches Neuland“ betreten, teilte BMW am Donnerstag mit. Gegenstand der Untersuchung seien nicht Preis- oder Gebietsabsprachen gewesen - trotzdem habe die EU-Kommission bei der Berechnung des Bußgelds die Maßstäbe eines solchen „klassischen“ Kartells angelegt und die Neuartigkeit des Falles lediglich durch einen Abschlag berücksichtigt. Dieses Vorgehen führe trotz der weitgehend fallengelassenen Vorwürfe zu der nun festgelegten Bußgeldhöhe.

Konzerne hatten Rückstellungen gebildet
Diesem Bußgeld habe der Vorstand mit dem vorliegenden Vergleich zugestimmt. Das hatte BMW bereits in Aussicht gestellt, als der Konzern die Rückstellungen für eine Strafe reduziert hatte.
BMW hatte im Jahr 2019 aufgrund der Vorwürfe eine Rückstellung von 1,4 Milliarden Euro gebildet, davon im Mai dieses Jahres aber bereits rund eine Milliarde Euro wieder aufgelöst, weil die Kommission bestimmte Vorwürfe gegen BMW vollständig hatte fallen lassen. Mehr dazu: Diesel-Skandal: Verbraucherschützer verklagen nun auch Daimler

DPA

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