Freitag, 16. Juni 2023
Ein Augenzeuge berichtete der Nachrichtenagentur Reuters von zwei Detonationen im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt. Es war jedoch unklar, ob die Raketen von Russland oder der ukrainischen Luftabwehr abgefeuert wurden.
Die afrikanische Delegation besteht aus dem Präsidenten Südafrikas und hochrangigen Vertretern aus Sambia, Senegal, Uganda, Ägypten, der Republik Kongo und den Komoren.
10.25 Uhr MEZ - Treffen der afrikanischen Staats- und Regierungschefs mit Selenskyj und Putin
Ramaphosas Pressestelle berichtete, er sei von einem ukrainischen Sondergesandten und dem südafrikanischen Botschafter auf einem Bahnhof in der Nähe von Bucha empfangen worden. Dort hätten noch Leichen von Zivilisten auf den Straßen gelegen. Sie sollen von russischen Streitkräften im vergangenen Frühjahr getötet worden sein.
Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa ist als Vertreter einer afrikanischen Friedensdelegation in der Ukraine eingetroffen, um einer Beilegung des Krieges beizutragen. Während seines Besuchs wurde jedoch ein Luftangriff auf Kiew verübt, der an die Herausforderungen erinnert, denen sie gegenüberstehen.
Ramaphosas Pressestelle berichtete, er sei von einem ukrainischen Sondergesandten und dem südafrikanischen Botschafter an einem Bahnhof in der Nähe von Bucha empfangen worden. Dort hätten die Leichen von Zivilisten auf den Straßen gelegen. Sie sollen von russischen Streitkräftem im vergangenen Frühjahr getötet worden sein.
09:36 MEZ - Ukraine hofft auf Mitgliedschaft - NATO plant Zugeständnisse
Nach Angaben von Boris Pistorius verdichten sich die Zeichen, dass die NATO-Vebündeten sich damit einverstanden erklären, Hindernisse für den NATO-Beitritt der Ukraine zu beseitigen. Dies erklärte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius wenige Wochen vor dem NATO-Gipfel, der darauf abzielt, Meinungsverschiedenheiten über den Beitritt der Ukraine zu überbrücken.
Pistorius äußerte sich positiv zu Berichten, wonach die USA der Ukraine erlauben könnten, auf ein formelles Kandidatenverfahren zu verzichten. Dies war in der Vergangenheit von anderen Ländern gefordert worden. Deutschland sei dafür offen, sagte Pistorius.
Nach Angaben der Washington Post unterstützen die USA vorläufig einen Plan zur Beseitigung von Hindernissen für den NATO-Beitritt der Ukraine, ohne jedoch einen konkreten Zeitplan für die Aufnahme festzulegen. Mit diesem Plan hätte die Ukraine die Möglichkeit, den sogenannten Membership Action Plan (MAP) der NATO zu umgehen.
09:27 Uhr MEZ – Ukraine: Russland leistet „verzweifelten Widerstand“ in der Nähe von Bakhmut
Ukrainische Truppen, die vorrücken, würden rund um die ostukrainische Stadt Bakhmut auf „verzweifelten Widerstand“ von russischen Streitkräften stoßen, berichtete ein ranghoher ukrainischer Kommandeur.
Oberstgeneral Oleksandr Syrskyi, der die ukrainischen Bodentruppen leitet, gab bekannt, dass die Situation im Osten angespannt sei und Russland seine besten Divisionen in den Bakhmut-Sektor verlegt habe, unterstützt von Artillerie und Flugzeugen.
"Wir setzen weiterhin offensive Aktionen in verschiedene Richtungen fort, besetzen dominante Höhen und Waldstreifen, um den Feind allmählich aus den Vororten von Bakhmut zu vertreiben. In diesem Bewusstsein leisten die feindlichen Einheiten einen verzweifelten Widerstand", teilte Syrskyi in der Messenger-App Telegram mit.
09:15 Uhr MEZ - Kreml: Putin ist für jeden Kontakt zur Lösung des Ukraine-Konflikts offen
Der Kreml habe erklärt, dass der russische Präsident Wladimir Putin weiterhin für jeden Kontakt offen sei, um eine Lösung des Ukraine-Konflikts zu diskutieren, berichteten russische Nachrichtenagenturen.
Die Aussage erfolgte am Vorabend eines Besuchs afrikanischer Staatschefs, die Putin eine neue Friedensinitiative vorstellten - fast 16 Monate nach Beginn der russischen Militäroffensive in der Ukraine.
"Präsident Putin war und ist offen für jeden Kontakt, um mögliche Szenarien zur Lösung des ukrainischen Problems zu diskutieren", zitiert Interfax den Kreml-Sprecher Dmitry Peskov.
08:45 Uhr MEZ - Russisches Verteidigungsministerium: Ukraine erleidet schwere Verluste
Laut der staatlichen Nachrichtenagentur RIA hat das russische Verteidigungsministerium erklärt, dass ukrainische Kräfte weiterhin schwere Verluste an den Fronten im Süden von Donezk und Donezk erleiden würden.
Der Bericht von RIA konnte noch nicht unabhängig verifiziert werden.
08:34 Uhr MEZ - St. Petersburger Forum: Sicherheitsmaßnahmen ergriffen
Laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur TASS erklärte der Kreml, dass beim angesehenen St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum „beispiellose“ Sicherheitsmaßnahmen ergriffen wurden. Russlands Präsident Wladimir Putin werde dort am Freitag sprechen.
Der Kreml-Sprecher Dmitry Peskov teilte mit, dass diese Maßnahmen notwendig seien, da der Feind „dreist handelt“.
Russische Beamte haben die Ukraine in den letzten Monaten für eine Reihe von Drohnen-, Artillerie- und Bombenangriffen auf russischem Gebiet verantwortlich gemacht.
08:00 Uhr MEZ - Friedensmission: Ramaphosa in der Ukraine eingetroffen
Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa sei im Rahmen einer afrikanischen Friedensmission in der Ukraine eingetroffen, wie das südafrikanische Präsidialamt auf Twitter mitteilte.
Ramaphosa werde den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Selenskyj treffen und dann nach Russland reisen, um Gespräche mit Präsident Wladimir Putin in St. Petersburg zu führen.
Das südafrikanische Präsidialamt veröffentlichte Aufnahmen von Ramaphosa, der mit dem Zug in der Nähe von Kiew, in der Gegend von Bucha ankam, nachdem er über Polen gereist war.
In Bucha und anderen Orten, die von der Ukraine genannt wurden, sollen internationale Ermittler Beweise für schwere Gräueltaten sammeln, die von russischen Truppen seit Beginn des Konflikts im Februar 2022 begangen worden waren.
Russland bestreitet die Vorwürfe.
07:49 Uhr MEZ – Verteidigungsminister: Deutschland wird weitere Patriot-Raketen an die Ukraine senden
Deutschland hat angekündigt, der Ukraine 64 weitere Patriot-Raketen zur Verfügung zu stellen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius gab die Ankündigung am Freitag bekannt und deutete an, dass die NATO-Verbündeten möglicherweise bereit wären, einige Hindernisse auf dem Weg der Ukraine zum Beitritt zur Militärallianz zu beseitigen.
„Es gibt zunehmende Anzeichen, dass sich alle darauf einigen können“, sagte er vor Reportern in Brüssel. Die USA sei bereit, auf ein formelles Kandidatenverfahren zu verzichten, das in der Vergangenheit von einigen anderen Ländern verlangt worden war.
Deutschland sei dafür offen, sagte Pistorius.
04:00 Uhr MEZ - Russland: USA hilft der Ukraine, die Spuren der Dammexplosion zu vertuschen
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova, erklärte, dass die USA der Ukraine dabei helfe, die Spuren ihres Angriffs auf den Kakhovka-Damm zu vertuschen.
Bei einer Pressekonferenz in Sankt Petersburg kritisierte Zakharova die ukrainischen Behörden für ihre „unhöfliche“ Reaktion auf den Vorschlag von Türkiye, eine internationale Expertenkommission zur Untersuchung der Damm-Explosion, einzusetzen.
Sie wies darauf hin, dass Kiew stattdessen beschlossen habe, „die Dienste“ des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in Anspruch zu nehmen, den sie als „diskreditiert und beschmutzt“ bezeichnete.
Zakharova merkte an, dass eine eigens für diesen Zweck eingesetzte Kommission des ICC persönlich vom Direktor der US-amerikanischen Central Intelligence Agency (CIA), William Burns, in die Region Cherson „transportiert“ worden war.
„Das ist 'Gerechtigkeit', wenn die amerikanischen Geheimdienste Kommissionen des sogenannten 'internationalen rechtlichen Mechanismus' zum Ort des Geschehens transportieren. Handelt es sich hierbei um eine neue internationale Struktur, in der der Direktor der amerikanischen Geheimdienste als Ankläger fungiert?“, so Zakharova .
Laut Zakharova ist das Ziel „verständlich“ – „die Spuren des ukrainischen Verbrechens beseitigen und Russland dafür beschuldigen.“
03:56 Uhr MEZ - Macron versucht, saudischen Kronprinzen zur Unterstützung der Ukraine zu bewegen
Der französische Präsident Emmanuel Macron empfing den saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman in Paris und versuchte, ihn zu einem Engagement zugunsten der Ukraine zu bewegen.
Nach Angaben eines französischen Regierungsvertreters wolle Frankreich, dass Mohammed bin Salman das Ausmaß des Ukraine-Konflikts verstehe und ihnen „dabei hilft, das Endergebnis des Krieges zu beschleunigen, was einen Sieg für die Ukraine am Boden bedeutet“.
Saudi-Arabien hat während des Ukraine-Kriegs eine vorsichtige Haltung eingenommen, ohne den Angriff Russlands zu verurteilen und gleichzeitig die Bedeutung der territorialen Integrität der Ukraine zu betonen.
Mohammed bin Salman empfing Selenskyj zum Gipfel der Arabischen Liga. Dies war der erste Besuch des ukrainischen Präsidenten im Nahen Osten seit Beginn des Krieges. Der saudi-arabische Kronprinz wurde für die Unterstützung der „territorialen Integrität“ gelobt.
Saudi-Arabien unterhält jedoch auch enge Beziehungen zu Russland, insbesondere durch die Beteiligung Moskaus am erweiterten OPEC+-Format des Ölkartells, das 10 Nicht-OPEC-Mitglieder umfasst.
02:06 Uhr MEZ - Verteidigungsminister der NATO und Ukraine treffen sich
Die Sitzung der NATO-Ukraine-Kommission hat begonnen. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die weitere Unterstützung der Ukraine an.
In seiner Eröffnungsrede forderte der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Verbündeten auf, die Lieferung von militärischer Ausrüstung, Waffen und Munition an die Ukraine fortzusetzen und zu erhöhen, da diese kürzlich eine Gegenoffensive gestartet und Gelände gegen Russland gewonnen hat.
Er sagte, dass die Verteidigungsminister der NATO und ihr ukrainischer Amtskollege Oleksii Reznikov ein mehrjähriges Unterstützungspaket für die Ukraine diskutieren würden, um ihren „Sicherheits- und Verteidigungssektor wieder aufzubauen und den Übergang von sowjetischen zu NATO-Standards zu vollziehen“.
Das Paket soll beim NATO-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius am 11. und 12. Juli verabschiedet werden.
Die NATO-Ukraine-Kommission werde sich auch mit dem Beitritt der Ukraine zur NATO befassen, so Stoltenberg.
„Die Zukunft der Ukraine liegt in der euro-atlantischen Familie, und alle Verbündeten sind sich einig, dass sie Mitglied der Allianz wird“, fügte er hinzu.