Angesichts des gewaltsamen Konflikts in Kasachstan hat die Bundesregierung die Ausfuhr von Rüstungsgütern in das Land untersagt. Nach Information der Nachrichtenagentur AFP vom Samstag wurde ein Exportstopp verhängt.
Zwar sei der Wert der Rüstungsexportgenehmigungen nach Kasachstan gering, der Exportstopp sei aber angesichts der Lage geboten, hieß es. Im vergangenen Jahr waren 25 Genehmigungen mit einem Gesamtwert von rund 2,2 Millionen Euro erteilt worden.
Kasachstan wird seit Tagen von beispiellosen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften erschüttert. Proteste, die sich zunächst gegen steigende Gaspreise gerichtet hatten, weiteten sich zu regierungskritischen Massenprotesten im ganzen Land aus. Staatschef Kassym-Schomart Tokajew hatte am Freitag den Sicherheitskräften einen Schießbefehl auf Demonstranten erteilt.
Mehr zum Thema: Kasachstan: Ex-KNB-Leiter festgenommen – Explosionen in Almaty
Bundesregierung stoppt Rüstungsexporte nach Kasachstan
8 Jan. 2022
Das Volumen der deutschen Rüstungsexporte nach Kasachstan lag im vergangenen Jahr bei 2,2 Millionen Euro. Insgesamt wurden 25 Exportgenehmigungen erteilt. Angesichts der aktuellen Lage wird nun ein Exportstopp angeordnet.
AFP
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