Eine Gruppe von unabhängigen Experten soll mögliche Menschenrechtsverletzungen im Zuge der russischen Invasion in die Ukraine untersuchen. Dies wurde am Donnerstag in Wien durch mehr als 40 Staaten im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in die Wege geleitet. Die Experten sollen im Auftrag der OSZE „Fakten und Umstände zu möglichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermitteln“, hieß es in einer gemeinsamen Stellungnahme der Staaten, mit der der sogenannte „Moskau-Mechanismus“ der OSZE zur Klärung von Menschenrechtsfragen ausgelöst wurde. Die Staaten verwiesen besonders auf Angriffe auf Zivilisten und zivile Infrastruktur. Die gesammelten Informationen könnten dann staatlichen oder internationalen Gerichten zur Verfügung gestellt werden, hieß es. Bis Ende voriger Woche beobachteten rund 500 internationale OSZE-Experten die Sicherheitslage in der Ukraine, besonders im Osten, der von pro-russischen Separatisten kontrolliert wird. Wegen der zunehmenden Kämpfe entschied sich die OSZE jedoch für die Evakuierung dieser unbewaffneten Beobachter. Die OSZE hat 57 Teilnehmerstaaten. Davon initiierten 45 die Menschenrechtsuntersuchung. Russland, Belarus und Staaten in Zentralasien gehörten nicht zu den Unterstützern.