Kurz vor der UN-Klimakonferenz in Baku (COP29) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem Staatschef des Gastgeberlandes Aserbaidschan, Ilham Alijew, telefoniert. In dem Gespräch sei es um die Ziele der aserbaidschanischen COP29-Präsidentschaft sowie um den Stand der Friedensverhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan gegangen, teilte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Samstagabend in Berlin mit.

Scholz betonte demnach „die Notwendigkeit einer erfolgreichen Weltklimakonferenz“. Er habe Alijew Deutschlands Unterstützung bei der Vereinbarung eines neuen internationalen Klimafinanzierungsziels für die Zeit nach 2025 zugesichert.

Die zweiwöchige Weltklimakonferenz mit Delegationen aus fast 200 Ländern beginnt am Montag. Ursprünglich hatte Scholz nach Baku reisen und am Dienstag eine Rede vor dem Konferenzplenum halten wollen. Nach dem Bruch der Ampel-Koalition am Mittwoch sagte der Kanzler seine Teilnahme an der COP29 jedoch ab. Auch ein geplantes bilaterales Treffen mit Alijew in Baku kann damit nicht stattfinden.

Konfliktregion Karabach

Deutschland unterstützt die Friedensverhandlungen zwischen Aserbaidschan und Armenien. Die beiden Länder streiten seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 um die Region Bergkarabach.

Die Armenier hatte damals die aserbaidschanische Region Berg-Karabach sowie sieben angrenzende Gebiete entgegen dem Völkerrecht besetzt. Im Herbst 2020 konnte Baku nach wochenlangen Kämpfen große Teile der Region wieder zurückerobern. Die restlichen Gebiete wurden im September 2023 in einer Blitzoffensive befreit.

Die schätzungsweise 100.000 ethnischen Armenier auf aserbaidschanischem Gebiet entschieden sich größtenteils, nach Armenien überzusiedeln. Dafür wurde unter Beobachtung Russlands ein Korridor geschaffen. Armenien und Aserbaidschan näherten sich danach zwar einander an, eine Friedensregelung steht jedoch noch aus.