EU bereitet mögliche Unterstützung für Syrien vor
Können syrische Geflüchtete bald sorgenlos in ihre Heimat zurückkehren? Das erhoffen sich Politiker in der EU. Bei einem Gipfeltreffen in Brüssel wird nun Unterstützung für das vom Krieg zerrüttete Land geplant.
EU bereitet mögliche Unterstützung für Syrien vor / Photo: DPA (DPA)

Bundeskanzler Olaf Scholz und die anderen Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten sehen im Sturz von Syriens langjährigem Machthaber Baschar al-Assad eine historische Chance für das Land. Bei einem Gipfeltreffen in Brüssel forderten sie deswegen die EU-Kommission und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas auf, Optionen für mögliche Maßnahmen zur Unterstützung Syriens zu erarbeiten.

Dazu könnten etwa die Aufhebung der bestehenden Wirtschaftssanktionen sowie Wiederaufbauhilfen für die Zerstörungen durch den langjährigen Bürgerkrieg zählen. Bislang wird lediglich humanitäre Hilfe für die Zivilgesellschaft geleistet, da die EU die Gewaltherrschaft Assads nicht unterstützen wollte.

Grundsätzlich erhoffen sich viele Mitgliedstaaten, dass Syrien unter einer neuen Führung wieder ein sicheres Land wird und dann Syrien-Flüchtlinge freiwillig in ihre Heimat zurückkehren oder sonst auch abgeschoben werden können. In Deutschland leben Hunderttausende Menschen, die vor dem Assad-Regime geflüchtet sind, in allen EU-Staaten zusammen mehr als eine Million.

Die Rebellengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und verbündete Milizen hatten Anfang Dezember die syrische Hauptstadt Damaskus eingenommen und den seit Jahrzehnten herrschenden Machthaber Assad gestürzt. Assad floh nach Angaben staatlicher russischer Medien nach Moskau. Nach dem Sturz von Bashar al-Assad feierten Syrer weltweit das Ende des Regimes.

Seit 2011 herrschte in Syrien ein verheerender Bürgerkrieg, der das Land völlig gespalten hatte. Das Assad-Regime kontrollierte bis zu seinem Sturz mithilfe seiner Verbündeten Russland und Iran etwa zwei Drittel des Landes. Im syrischen Bürgerkrieg wurden nach UN-Schätzungen mehr als 300.000 Zivilisten getötet und fast 14 Millionen Menschen vertrieben. Türkiye gewährte rund drei Millionen Syrern Zuflucht.

TRT Deutsch und Agenturen