Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat laut einem Bericht des „Spiegel“ den islamfeindlichen Blog „PI-News“ unter Beobachtung gestellt. Die Seite werde als „erwiesen extremistisch“ eingestuft, antwortete die Behörde dem Magazin zufolge auf eine entsprechende Anfrage. Seit Jahren verbreite der 2004 unter dem Namen „Politically Incorrect“ gestartete Blog Hetze gegen Muslime und Geflüchtete, hieß es weiter.
Der „Spiegel“ verwies auf Kategorien des Blogs mit Überschriften wie „Asyl-Irrsinn“ oder „Migrantengewalt“. Verbreitet würden dort auch Videos von Auftritten bei Pegida-Demonstrationen in Dresden, Verbindungen der Macher gebe es zur rechtsextremen Identitären Bewegung.
Aktuell wurde auf „PI-News“ laut „Spiegel“ auch zu „Widerstand in Zeiten der Corona-Diktatur“ aufgerufen. Der Blog hat nach eigenen Angaben rund 150.000 Besucher pro Tag. Wer die Seite aktuell verantwortet, ist öffentlich nicht bekannt. Ein Impressum gibt es nicht.
Bislang standen dem Bericht zufolge nur einzelne Akteure aus dem Umfeld von „PI-News“ im Visier der Sicherheitsbehörden. So habe das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz seit mehreren Jahren einen der aktivsten Autoren der Seite, Michael Stürzenberger, beobachtet.
Dieser sei als eine „zentrale Person der verfassungsschutzrelevanten islamfeindlichen Szene in Bayern“ eingestuft worden. Beispielsweise habe Stürzenberger im vergangenen Herbst auf einer Kundgebung in München „Umerziehungslager“ für Muslime gefordert.
Verfassungsschutz: „PI-News“ islamfeindlich und „erwiesen extremistisch“
29 Apr. 2021
Der Verfassungsschutz stuft den islamfeindlichen Blog „PI-News“ als „erwiesen extremistisch“ ein. Seit Jahren verbreite die Seite Hetze gegen Muslime und Geflüchtete. Zudem gebe es Verbindungen zur rechtsextremen Identitären Bewegung.
AFP
Ähnliche Nachrichten
Rechtsrock-Konzert in Neumünster von Polizei verhindert
Polizei verhindert Rechtsrock-Konzert in Neumünster: Nachdem rund 400 Teilnehmer aufgefordert wurden, das Gelände zu verlassen, griffen einige Rechtsradikale die Einsatzkräfte mit Stühlen und Bierdosen an. Bundespolizisten aus Hamburg rückten an.
14 Bundesländer passen Abschlussprüfungen nochmals an
Fast alle Bundesländern wollen laut einem Bericht die Abschlussprüfungen an den Schulen weiter erleichtern. Grund dafür ist der Unterrichtsausfall während der Pandemie. Hessen hat sich noch nicht entscheiden. Rheinland-Pfalz geht einen anderen Weg.