Die Ärzteorganisation IPPNW hat Menschenrechtsverletzungen an Flüchtlingen und Migranten angeprangert. Zahlreiche Hilfsorganisationen wie Ärzte der Welt, Deutsche Aidshilfe, Pro Asyl und mehrere Flüchtlingsräte schlossen sich der Kritik an. Schätzungen zufolge wurden rund 500.000 Menschen ohne Aufenthaltsstatus eine grundlegende Gesundheitsversorgung verwehrt, hießt es in der gemeinsamen Erklärung der Organisationen in Berlin.

Polizei und Bundeswehr seinen an menschenrechtswidrigen Praktiken beteiligt, berichtet der „Deutschlandfunk“ am Montag. Damit werde gegen internationales Recht verstoßen. Die Corona-Pandemie habe die Situation zusätzlich verschärft. Auch im Hinblick auf die griechischen Flüchtlingslager verletzten die Bundesregierung und die Europäische Union internationales Recht. Mit ihrer Migrations- und Asylpolitik verstoßen sie demnach gegen das Recht auf Gesundheit von Flüchtlingen und Migranten.

So gehörten auch die „Pushbacks“ von Migranten durch griechische Behörden und Frontex zum Alltag. IPPNW hat zusammen mit anderen Organisationen zu diesem Thema ein „Menschenrechtstribunal“ in Berlin veranstaltet. Das Tribunal dokumentierte die Angaben Betroffener und analysierte Videoaufnahmen. Die Organisationen kritisierten die Auswirkungen von Abschiebung und die Kriminalisierung der Seenotrettung.