Der Deutsche Bundeswehrverband hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vor einer voreiligen Ablösung des KSK-Kommandeurs Markus Kreitmayr gewarnt. „Ich kenne Brigadegeneral Markus Kreitmayr als äußert integren, pflichtbewussten Offizier. Er ist energisch gegen die beim KSK bekannt gewordenen Missstände vorgegangen und hat einen wesentlichen Kulturwandel eingeleitet“, sagte der Bundesvorsitzende des Verbands, Oberstleutnant André Wüstner, der Deutschen Presse-Agentur.
Der Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK) steht in der Kritik, weil Soldaten vergangenes Jahr die Möglichkeit erhalten haben sollen, unerlaubt gehortete oder womöglich auch gestohlene Munition auf dem Gelände der KSK-Heimatkaserne in Calw (Baden-Württemberg) in Kisten einzuwerfen und ohne weitere Strafen zurückzugeben. Kreitmayr führt das Kommando, das durch eine Reihe rechtsextremer Vorfälle in die Schlagzeilen geraten war, seit 2018.
Wüstner sagte, dass im Falle des Verdachts auf ein Dienstvergehen ermittelt werde, sei selbstverständlich. „Sollte Markus Kreitmayr allerdings – wie jetzt von Medien berichtet – von der Ministerin abgelöst werden oder gar erneut die Auflösung des KSK zur Debatte stehen, ohne dass vorher umfassend ermittelt worden wäre, befürchte ich einen größeren Vertrauensverlust in den Streitkräften.“
Er wolle sich nicht vorstellen, dass Kramp-Karrenbauer in das „alte Fahrwasser“ ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen gerate. Damals habe man den Eindruck gewinnen können, „dass Bauernopfer als vermeintliches Zeichen von Führungsstärke wichtiger waren als Aufklärung und Einordnung der Sachlage“.
Munitionsrückgabe ohne Strafe auch zuvor möglich gewesen
In der Bundeswehr und bei verbündeten Streitkräften sei es schon früher möglich gewesen, Munition ohne Strafe zurückzugeben. „Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat im vergangenen Sommer gesagt, dass die Bewährung des KSK mit Blick auf Vorfälle in der Zukunft liege“, so Wüstner. „Falsche Buchung und falsche Lagerung von Munition fanden von da aus gesehen eindeutig in der Vergangenheit statt. In diesem Zusammenhang bin ich über Äußerungen aus dem Ministerium überrascht, dass man bisher nicht von den Maßnahmen im KSK erfahren habe. Insgesamt sei angemerkt, dass es derartige Maßnahmen bereits in der Bundeswehr gab und diese Bestandteil des Umgangs mit Überbeständen in Streitkräften verbündeter Nationen.“
Die AfD warnte unterdessen am Dienstag vor Schritten zu einer Auflösung des KSK. Die Verantwortung für die Lage der Truppe liege in der Führung sowie im Verteidigungsministerium, sagte Rüdiger Lucassen, verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Obmann im Verteidigungsausschuss, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.
„Wir haben es mit einem umfangreichen Kontrollverlust in der Führung des KSK zu tun. Ich führe dies auch unmittelbar auf das Unverständnis der politischen Leitung für die Bedürfnisse eines solchen Spezialverbands zurück“, sagte Lucassen. „Im Ergebnis steht der Fortbestand des KSK immer mehr zur Disposition. Das wäre der Super-GAU für die Bundeswehr und die Sicherheit Deutschlands. Dafür trägt dann allein die politische Leitung die Verantwortung.“