Berlin: Polizei führt 24 Rechtsextremismus-Strafverfahren gegen Beamte
22 Jan. 2021
Die Berliner Polizei hat 2020 in 24 internen Fällen von Rechtsextremismus Strafverfahren gegen Polizeibeamte eingeleitet. Außerdem laufen 47 Disziplinarverfahren im Zusammenhang mit rechtsextremistischen oder rassistischen Äußerungen.
29.03.2018, Berlin: Junge Polizisten sitzen bei der Ernennungsfeier für den gehobenen Polizeivollzugsdienst. (DPA)

Im vergangenen Jahr sind gegen Berliner Polizisten 24 Strafverfahren wegen rechtsextremistischer Vorfälle eingeleitet worden. Das ging aus dem Verfassungsausschuss des Abgeordnetenhauses am Mittwoch hervor. Die Behörden führen zudem weitere 47 Disziplinarverfahren gegen Polizeibeamte, wie Berlins Innensenator Andreas Geisel mitteilte.

Dabei geht es um Vorfälle unterschiedlicher Schwere: Angefangen von Äußerungen, die zwar rassistisch sein können, aber nicht strafbar, bis hin zu eindeutigen Äußerungen, Chatverläufen oder Bildern.

Erst vergangenen Oktober war eine Polizisten-Chatgruppe bekannt geworden, bei der mehrere Beamte laut Angaben der Staatsanwaltschaft rassistische Inhalte untereinander austauschten.

Mehr zum Thema: Nach Skandal-Welle: Polizei mahnt Kollegen zu Vorsicht bei privaten Chats

TRT Deutsch

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