FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz hat mit Aussagen zu einem Funktionär, der bei einer Demo der Identitären teilgenommen hatte, Zweifel zur selbst auferlegten Distanz seiner Partei zur rechtsextremen Gruppierung aufkommen lassen. Im Interview mit dem einschlägigen Medium „Info Direkt“ hatte er gesagt, die FPÖ habe in der Regierung den Fehler gemacht zu glauben, „wir müssen in ein Rückzugsgefecht gehen“ und: „Mit dieser Distanziererei ist es jetzt aber definitiv vorbei.“ Der Aussage des blauen Generalsekretärs war ein Fall in Salzburg vorausgegangen: Dort hatte der 17-jährige Roman Möseneder, dem ein Naheverhältnis zur Identitären Bewegung nachgesagt wird, bei der FPÖ-Jugend angedockt. Schnedlitz will es nicht zulassen, dass einzelne österreichische Staatsbürger mit einem einwandfreien Leumund durch den Dreck gezogen würden, sprang der freiheitliche Generalsekretär auf die Frage nach dem Jungfunktionär diesem bei und meinte: „Das hat es seit den 1930er-Jahren nicht mehr gegeben.“

Strafrecht ist „rote Linie“ – der Rest freie Meinungsäußerung

Die FPÖ hatte im Jahr 2018 im Parteivorstand beschlossen, dass aktive Mitglieder der Identitären keine Funktion innerhalb der FPÖ einnehmen dürfen. Darauf verwies auch Bundesobmann Norbert Hofer am Montag, daran habe sich auch nichts geändert. Dennoch verwies Hofer auch auf die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. Auch Schnedlitz hatte im selben Interview gesagt, die „rote Linie“ sei das Strafrecht, der Rest freie Meinungsäußerung. Als eine neuerliche Annäherung an die Identitären will Schnedlitz seine Aussagen ohnehin nicht verstanden wissen, er fühlt sich missinterpretiert. Die Aussage im Interview habe sich ganz auf den konkreten Fall in Salzburg bezogen. Im Interview mit „Info Direkt“ hatte der freiheitliche Generalsekretär jedenfalls nicht wörtlich die Identitäre Bewegung erwähnt, allerdings gemeint, dass es mit Zurufen etwa der ÖVP oder Journalisten „definitiv vorbei“ sei. Dennoch folgte Kritik vonseiten des einstigen Koalitionspartners: Die FPÖ vollziehe eine „unfassbare Kehrtwende im Umgang mit der rechtsextremen Gruppierung“, meinte ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior und sprach von einem „Liebesbekenntnis“ zu den Identitären. Davon sei höchstens die ÖVP überrascht, reagierte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, denn: „Es ist wieder offiziell zusammen, was nie wirklich getrennt war.“ Kritik kam auch von der NGO SOS Mitmensch, die FPÖ katapultiere sich „selbst an den äußersten Rand der Demokratie“.