Die vergangene Woche hatte es nicht nur weltpolitisch, sondern auch in der Alpenrepublik in sich. In einer Melange aus hohen Covid-Fallzahlen, Öffnungsschritten und einer Impfpflicht, die zwar auf dem Papier steht, sonst aber bis dato so zahnlos wie ein Neugeborenes ist, hat der zweite Gesundheitsminister in Zeiten der Pandemie den Hut genommen.
Der Grund, den er genannt hat, ist menschlich und vor allem demokratiepolitisch äußerst bedenklich. Er konnte sein Haus nicht mehr ohne Polizeischutz verlassen, er und auch seine Familie waren ständigen Bedrohungen seitens mittlerweile radikalisierten Covid-Maßnahmen- und Impfgegnern ausgesetzt. Eine ordentliche Arbeit sei ihm unter diesen Umständen nicht mehr länger möglich, erklärte Dr. Wolfgang Mückstein, der nun wohl wieder in seinen eigentlichen Beruf als Arzt zurückkehren wird. Man kann ihm nur das Beste dafür wünschen. Wie auch seinem Nachfolger Johannes Rauch.
Von U wie Umfragen ...
Sophie Karmasin war die Welt der Meinungsumfragen bereits in die Wiege gelegt worden. Ihre Eltern waren mit ihrer Firma Karmasin Marktforschung – Österreichisches Gallup-Institut österreichweit bekannt und geschätzt. Was lag also näher, als sich ebenfalls der Meinungsforschung zu verschreiben?
2013 wurde sie von der ÖVP als neue Familien- und Jugendministerin in die Koalitionsregierung mit der SPÖ entsandt und blieb in dieser Funktion bis Ende 2017 tätig. So weit, so gut. Alles wäre wohl auch weiterhin gut und Frau Karmasin weiter in der Umfragebranche tätig, hätte es nicht das berühmte Ibiza-Video gegeben, in dem wir den nachmaligen Vizekanzler HC Strache bei einer Darstellung der Republik hätten beobachten dürfen, die wir so nicht für möglich gehalten hätten. Um zum Beispiel Aussagen wie „Novomatic zahlt alle“ auf inhaltliche Richtigkeit zu prüfen, waren mehrere Mobiltelefone von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft beschlagnahmt worden. Unter anderem jenes von Thomas Schmid, ehemaliger ÖBAG-Vorstand, das sich als wahre Fundgrube entpuppte.
… zu U wie Untersuchungshaft
Zahlreiche Chats konnten dank der Handys ausgewertet werden, und ab Herbst 2021 wurde gegen Frau Karmasin wegen des Verdachts auf Untreue und Bestechung ermittelt. Worum geht es?
Sebastian Kurz, der ehemalige Bundeskanzler, soll unter dem Arbeitstitel „Projekt Ballhausplatz“ ab 2016 (damals war Kurz Außenminister und Reinhold Mitterlehner Parteichef) seinen Weg zum Partei- und Regierungschef mit unlauteren Mitteln vorangetrieben haben. Dazu gehörten auch Umfragen, die man mutmaßlich ein wenig frisiert hat, um den künftig noch schöner frisierten Kanzler und ÖVP-Chef entsprechend gut dastehen zu lassen.
Und hier kommt Sophie Karmasin ins Spiel, welches wie folgt abgelaufen sein soll: Oben genannter Thomas Schmid war im fraglichen Zeitraum Generalsekretär im Finanzministerium und konnte so mutmaßlich Umfragen bei Sabine Beinschab, einer Mitarbeiterin von Karmasin, bestellen. Karmasin wiederum soll für die Bereitstellung ihrer guten Kontakte von Beinschab jeweils 20 Prozent der Auftragssumme erhalten haben. Dem nicht genug, soll Karmasin sich mit Beinschab und einer dritten Meinungsforscherin in Kartellbildung geübt haben, um besonders gut dotierte Aufträge zu ergattern.
Das Landesgericht Wien gab den Bedenken der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hinsichtlich Tatbegehungsgefahr jedenfalls Recht und verhängte am Freitag über Karmasin eine 14-tägige Untersuchungshaft. Danach wird erneut geprüft.
Von der Wünschelrute zur Wirtschaft
Für unfreiwillig humoristische Abwechslung sorgte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, die spätestens seit dem leider-nicht-Erfolg der Internetplattform „Kaufhaus Österreich“ eine ganz eigene Liga in der Politik darstellt.
Frau Schramböck kann nicht nur auf eine Karriere als Leiterin von A1/TelekomAustria zurückblicken, sie hatte auch ein „freies Gewerbe“ als „Energetikerin“ im weitesten Sinne angemeldet. Daher ist sie unter anderem Spezialistin für Bachblüten, Numerologie, Interpretation der Aura mittels Magnetfeldanwendung und natürlich Wassersuche mittels Rute und Pendel.
Wie weit sich diese Ausbildung auf ihre intellektuellen Fähigkeiten im Allgemeinen und ihre ministeriale Eignung im Speziellen auswirken, bleibt ungeklärt.
Vergangene Woche ließ die auch liebevoll Wünschelruten-Maggie genannte Wirtschaftsministerin in einem Interview zum Thema Zahlungssystem SWIFT aufhorchen:
„Das Thema SWIFT ist ein riesiges Problem für einen Wirtschaftsstandort. Aber es können einzelne Zahlungen sehr wohl händisch abgewickelt werden. Sie müssen sich das so vorstellen: Sie können heute entscheiden, dass Sie digital die Überweisungen machen – das wäre SWIFT – oder Sie gehen mit dem Erlagschein in die Bank, werfen ihn irgendwo ein in eine Box. Da wird dann auch jemand mal kommen und das abwickeln. Das funktioniert halt dann rein über den händischen Weg.“
Wann genau die Wünschelruten-Maggie zuletzt einen Erlagschein in der Hand hatte und auf diesem das Feld „BIC (SWIFT-Code)“ erspähen konnte, ist leider unbekannt.
Schade jedenfalls, dass sie mit ihrer Wünschelrute bestenfalls Wasser aufspüren kann, die Frau Wirtschaftsministerin.