In einer Hinsicht erfüllte Sebastian Kurz für die christdemokratische Österreichische Volkspartei (ÖVP) jene Rolle, welche Donald Trump zuletzt für die Republikanische Partei eingenommen hatte: Er war das unverzichtbare Zugpferd, das eine Partei, die vor dem Aus zu stehen schien, wieder durch das elektorale Siegestor führte. Sebastian Kurs schaffte es. Nach mehr als zehn Jahren als Juniorpartner in einer Großkoalition putschte er 2017 seinen Parteiobmann und Vizekanzler, wie später das interne Strategiepapier „Projekt Ballhausplatz“ veranschaulichte. Zu Beginn sahen nur wenige die eingeschworene und loyale Truppe von minutiös planenden Jungpolitikern, sondern das kommunikativ, jung und dynamisch erscheinende Profil, das dem Rechtsaußen Heinz-Christian Strache Paroli bieten konnte.
Alle Strategie auf einen Mann
Mit schlechten Umfragewerten gab der Parteivorstand dem 31-jährigen Sebastian Kurz die volle inhaltliche und personelle Hoheit über die Partei. Das war ungewöhnlich für eine Partei, die, traditionell aus verschiedenen Bünden bestehend, Fragen der Besetzung und Ausrichtung immer zum Gegenstand interner Kompromissfindung zwischen den Interessen insbesondere der Wirtschaft, der Arbeiter und der Bauern machte. Nunmehr sollte das Team Kurz, das selbst die Parteifarbe in Türkis umfärben ließ und zur Wahl als „Liste Kurz – Neue ÖVP“ antrat, alles auf einen Mann zuschneiden.
Das Talent Sebastian Kurz
Kurz war zweifelsohne ein nicht schlechter Rhetoriker, der minutiös seine Sätze und sein Auftreten durchplante. Im machiavellischen Sinne war er ein politisches Talent, ein Machtpolitiker. Das Um und Auf seiner Politik war die Inszenierung, die Kommunikation. Inhaltliche Fragen waren sekundär. Aber er versprach, was er nie einhalten wollte. Als Jungpolitiker mit dynamischer Aura, der einmal nicht wie Jörg Haider oder Heinz-Christian Strache der rechten FPÖ angehörte, versprach er, ein verkorkstes System der alten Politik aufbrechen zu wollen. Die von ihm verteufelte politische (Un-)Kultur förderte er aber umso mehr. Und das insbesondere unter den Seinen: Das System altbewährterFreunderlwirtschaft und Korruption, wie zuletzt die Inseratenaffäre veranschaulicht. Doch diese Strukturen konnte er dank seiner perfekten Inszenierung, die nicht selten messianischen Charakter aufwies, lange Zeit verdecken.
Das Ende einer Ära
Letztendlich waren es die Ermittlungen der Justiz, die dem mithilfe von anti-muslimischer Dauerstimmung und gleichzeitiger Zermürbung eines Koalitionspartners nach dem anderen (zuerst die Sozialdemokratie, dann die rechtspopulistische FPÖ) unaufhaltsamen Aufstieg von Sebastian Kurz und seinem Team ein Ende setzten. Es waren die Chats, die tief in das Innenleben einer machttrunkenen jungen Truppe blicken ließen, wo sich die Jungspunde abfällig und arrogant über jeden und alles stellten, von der katholischen Kirche bis zu den Altvorderen der eigenen Partei. Zur Machtergreifung wie zum Machterhalt wurden wichtige soziale Reformen wie das Recht auf Nachmittagsbetreuung für Kinder geopfert. Millionen flossen hingegen in PR-Arbeit, Wahlwerbung und die richtigen wirtschaftspolitischen Partner. Machterhalt und Ausweitung standen über allem.
Dass Kurz ein Meister der Inszenierung ist, veranschaulicht nicht zuletzt sein Abgang. Ohne Fragen bei Journalistinnen und Journalisten zuzulassen, präsentierte er sich als der persönlich geläuterte junge Vater, der im Anblick eines neugeborenen Sohnes seine Prioritäten neu ordnete. Mit Stil und erhobenen Hauptes, ganz anders als dazumal der gescheiterte Rechtsaußen Strache (FPÖ), der nach dem Ibiza-Skandal von der Regierung wie auch seiner eigenen Partei aus dem Amt gejagt wurde.
Eine ungewisse Zukunft
Dass Kurz selbst die Reißleine zog, bevor er von den alten Granden der Partei, den Landeshauptleuten, von seiner letzten Position gestoßen werden würde, war naheliegend. Denn die Umfragewerte zeigten die ÖVP so schlecht wie lange nicht mehr und längst nicht mehr im messianischen Siegesflug. Zur Gesichtswahrung hatte Kurz vor knapp zwei Monaten den Posten als Bundeskanzler niedergelegt, blieb aber Parteichef. Aufgrund der weitergehenden Korruptionsermittlungen gegen ihn und immer mehr ans Tageslicht gelangenden Einsichten über ihn und sein Umfeld als ehemaliger Regierungschef schien die Partei mehr Schaden als Erfolg von ihm zu nehmen.
Die Regierungsumbildung zeigt einmal mehr, dass die volle Machtausübung, die bereits 2019 nach dem Koalitionsbruch mit den Freiheitlichen beschnitten wurde, nun vollständig rückgängig gemacht wurde. Die Bünde und Länder haben wieder mehr das Sagen. Die ÖVP kehrt damit ihre Metamorphose von Schwarz zu Türkis um und geht zurück zu ihren Wurzeln.