Der US-Elektroautobauer Tesla kann einem Medienbericht zufolge voraussichtlich mit staatlichen Fördermitteln von rund 1,1 Milliarden Euro aus dem Europäischen Batteriezellenprogramm rechnen. Der „Tagesspiegel“ aus Berlin berichtete am Sonntag, die Förderung durch das Bundeswirtschaftsministerium sei reif für die Bewilligung. Das Bundesministerium erklärte auf Anfrage, es gebe „noch keine finale Zahl“ für die Förderung von Tesla im Rahmen des Batterieprojekts. Das Brandenburger Wirtschaftsministerium äußerte sich zu dem Bericht nicht.

Über Förderhöhe noch nicht vollständig entschieden

Tesla will in Grünheide bei Berlin nicht nur seine erste Elektroautofabrik in Europa bauen, sondern dort auch Batteriezellen in Massen produzieren. Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte, der Prozess zur Bestimmung der konkreten Förderhöhe sei noch nicht abgeschlossen. „Bitte haben Sie Verständnis, dass wir vor Ausreichung des Zuwendungsbescheids keine Angaben zur Förderhöhe des Bundes oder der Landesbeteiligung machen können. Die Ausreichung des Bescheids wird aktuell intensiv vorbereitet und ist für das 4. Quartal 2021 geplant.“ Die EU-Kommission hatte Anfang des Jahres zum zweiten Mal Milliardenhilfen zur Unterstützung der Batterieproduktion in Europa genehmigt. Deutschland und elf weitere EU-Länder können bis zu 2,9 Milliarden Euro zusätzlich bereitstellen, damit sollen Fortschritte bei der Elektromobilität erzielt werden. Von den Fördermitteln kann auch Tesla in Brandenburg profitieren. Deutschland koordiniert das zweite Batterieprogramm.

Bürokratie verzögert offiziellen Start für Produktion in Grünheide weiter In Grünheide sollte ursprünglich bereits Anfang Juli die Herstellung von Elektroautos beginnen, inzwischen peilt Tesla aber das Jahresende an. Das Unternehmen baut derzeit über vorzeitige Genehmigungen, weil die abschließende Entscheidung über die umweltrechtliche Genehmigung durch das Land Brandenburg noch aussteht. Wann die Entscheidung kommt, ist bisher offen. Pro Jahr sollen in Grünheide in Brandenburg bis zu 500.000 Fahrzeuge vom Band rollen.