Israels Außenminister Yair Lapid hat erstmals seit seinem Amtsantritt einen Vertreter der palästinensischen Regierung getroffen. „Ich habe heute Abend den israelischen Außenminister Yair Lapid getroffen und wir haben über verschiedene politische und bilaterale Themen gesprochen“, teilte der palästinensische Minister für zivile Angelegenheiten, Hussein al-Scheich, am Sonntag im Onlinedienst Twitter mit. Dabei habe er „die Notwendigkeit eines politischen Horizontes zwischen beiden Seiten auf Grundlage internationaler Legitimität“ betont.

Erste derartige offizielle israelisch-palästinensische Treffen

Al-Scheich teilte nicht mit, wo das Treffen stattfand. Das israelische Außenministerium wollte sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP nicht zu dem Treffen äußern, dementierte es aber auch nicht. Ende Dezember hatte Israels Verteidigungsminister Benny Gantz Palästinenserpräsident Mahmud Abbas während seines ersten offiziellen Israel-Besuchs seit 2010 empfangen. Bei dieser Gelegenheit kündigte Gantz „vertrauensbildende Maßnahmen“ mit der palästinensischen Autonomiebehörde an. Dazu zählte eine Vorauszahlung der von Israel für die palästinensische Autonomiebehörde eingezogenen Steuern in Höhe von umgerechnet rund 28 Millionen Euro. Zudem wurde zusätzlichen 600 palästinensischen Geschäftsleuten eine Genehmigung ausgestellt, Israel zu durchqueren.

„Vertrauensbildende Maßnahmen“ - aber noch kein neuer Nahost-Friedensprozess Abbas' Besuch in Israel war im August ein Besuch von Gantz bei der palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah vorausgegangen. Es war das erste derartige offizielle israelisch-palästinensische Treffen seit Jahren. Gantz gehört der Regierung des rechtsgerichteten Politikers Naftali Bennett an, der seit Juni Ministerpräsident ist. Der frühere Chef einer Lobbygruppe für jüdische Siedler führt ein breites Bündnis, dem jüdische Nationalisten, aber auch Parteien der Mitte und linksgerichtete Parteien sowie eine Partei arabischer Israelis angehören. Bennett betonte nach Gantz' Gesprächen mit Abbas, dass es sich dabei nicht um einen neuen offiziellen Nahost-Friedensprozess handele und es auch keinen solchen geben werde.