US-Außenminister Antony Blinken rechnet mit einem baldigen NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands. „Beide Länder haben bedeutende, konkrete Maßnahmen ergriffen, um ihre Verpflichtungen zu erfüllen - einschließlich derjenigen im Zusammenhang mit den Sicherheitsbedenken seitens unseres Verbündeten Türkiye“, sagte Blinken am Donnerstag in Washington nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen Pekka Haavisto aus Finnland und Tobias Billström aus Schweden. „Ich gehe davon aus, dass beide bald offiziell Mitglied werden.“
Beim NATO-Gipfel im Juni in Madrid hatten Schweden und Finnland mit Türkiye ein Memorandum unterzeichnet. Dieses sieht die Aufhebung von Waffenembargos gegen Ankara und Maßnahmen gegen Aktivitäten von Terrorgruppen vor. Im Gegenzug will Ankara dem NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands zustimmen. Besonders von Schweden fordert Ankara zudem immer wieder Auslieferungen als Voraussetzung für die Zustimmung zum Beitritt. Zwei Männer, die auf der türkischen Wunschliste stehen sollen, will die schwedische Justiz einem Medienbericht zufolge nicht ausliefern.
Blinken betonte, dass es sich bei dem im Angesicht des Ukraine-Krieges rasch vorangetriebenen Beitritt um einen Prozess unter Einbindung aller Mitglieder handle: „Dies ist keine bilaterale Angelegenheit zwischen den Vereinigten Staaten und Türkiye. Und es wird auch zu keinem werden.“
Auch nordische Außenminister zeigen sich zuversichtlich
Der schwedische Außenminister Billström kündigte hierzu weitere Gespräche mit seinem türkischen Amtskollegen in Ankara an. „Ich hoffe, dass das Ergebnis unserer Diskussion uns auch weiterbringt.“
Haavisto sagte, bei den Treffen mit türkischen Beamten seien viele Fragen geklärt worden – besonders mit Blick auf die Sicherheitsbedenken Ankaras. Die Punkte aus dem NATO-Memorandum seien inzwischen „weitgehend erfüllt“, fügte er hinzu.