Aus Sicht des schwedischen Unterhändlers für die NATO-Mitgliedschaft, Oscar Stenström, versteht Schweden die Sicherheitsbedenken von Türkiye nun besser. Diese zu beseitigen, werde auch zum Vorteil der Sicherheit Schwedens sein, sagte Stenström am Mittwoch zur Nachrichtenagentur Anadolu. Schweden sei gewillt, die Punkte im NATO-Memorandum für eine NATO-Mitgliedschaft zu erfüllen. „Wir arbeiten alle daran, (...) wir werden die Vereinbarung vollständig umsetzen, betonte Stenström. Das Memorandum war beim NATO-Gipfel im Juni in Madrid unterzeichnet worden. Dieses sieht die Aufhebung von Waffenembargos gegen Ankara und Maßnahmen gegen Aktivitäten von Terrorgruppen vor. Im Gegenzug will Ankara dem NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands zustimmen. Mit Blick auf das neue Terrorismusgesetz sagte Stenström, dass die Aktivitäten von Terrorgruppen künftig strenger verfolgt würden – „insbesondere der PKK“. „Damit wird das Leben für jeden schwieriger, der an einer terroristischen Straftat beteiligt ist.“ Die PKK zu finanzieren, stelle nicht nur eine Bedrohung für Türkiye dar, sondern auch für Schweden, erklärte Stenström. Es schade der schwedischen Gesellschaft. Der schwedische Diplomat betonte, dass Schweden kein sicherer Hafen für Terroristen sei. Hierzu würden die Sicherheitsbehörden miteinander kooperieren, zudem werde eine Zusammenarbeit mit der NATO angestrebt. „Wir stellen mehr Mittel für die Verteidigung zur Verfügung.“ Im Fall einer künftigen NATO-Mitgliedschaft würden sich auch die „guten Beziehungen“ zwischen Türkiye und Schweden weiter stärken, so Stenström.

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