Ukraine-Krieg: SPD-Politiker rufen Scholz zu Friedensinitiative auf
Mit jedem Tag wächst die Sorge vor einer weiteren Eskalation des russischen Angriffskrieges in der Ukraine. Eine Gruppe von SPD-Politikern fordert internationale Vermittlung und appelliert an Bundeskanzler Scholz, die Initiative zu ergreifen.
17.06.2022, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), aufgenommen bei einem Interview / Photo: DPA (DPA)

Der frühere Chef des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) Reiner Hoffmann und weitere SPD-Politiker haben in einem von der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagsausgabe) veröffentlichten Aufruf zu einer Friedensinitiative für die Ukraine aufgerufen. Sie ermutigten Bundeskanzler Olaf Scholz, „zusammen mit Frankreich insbesondere Brasilien, China, Indien und Indonesien für eine Vermittlung zu gewinnen, um schnell einen Waffenstillstand zu erreichen“, hieß es in dem Aufruf, den der Historiker Peter Brandt, Sohn des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt (SPD) initiierte.

Verfasser des Aufrufs waren zudem neben Ex-DGB-Chef und SPD-Mitglied Hoffmann der ehemalige SPD-Abgeordnete Michael Müller sowie Reiner Braun vom Internationalen Friedensbüro. Unterzeichner waren unter anderem der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und Ex-EU-Kommissar Günter Verheugen (beide SPD).

„Mit jedem Tag“ wachse „die Gefahr der Ausweitung der Kampfhandlungen“, hieß es in dem Text. Der „Schatten eines Atomkrieges“ liege über Europa, die Welt dürfe „nicht in einen neuen großen Krieg hineinschlittern“. Es sei „das Wichtigste“, nun „alles für einen schnellen Waffenstillstand zu tun, den russischen Angriffskrieg zu stoppen und den Weg zu Verhandlungen zu finden“. Nur dann könne „der Weg zu einer gemeinsamen Sicherheitsordnung in Europa geebnet werden“.

AFP