Im Kampf gegen das Coronavirus sollen Schnelltests bald auf breiter Front zu haben sein - auch angesichts anstehender Lockerungen von Alltagsbeschränkungen. „Ab 1. März sollen alle Bürger kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet werden können“, kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Dienstag an. Kommunen könnten Testzentren, Apotheken oder Praxen mit solchen Angeboten beauftragen. Auch den Weg für einen breiten Einsatz von Selbsttests für Laien will Spahn ebnen, wie zuerst das Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch) berichtete. Unterdessen verlängerte das Bundeskabinett die strengen Einreiseregeln für Menschen aus Gebieten mit neuen, ansteckenderen Virusvarianten.
Spahn erläuterte, Schnelltests seien mittlerweile ausreichend am Markt verfügbar. Die Nutzung ist bereits mehrfach ausgedehnt worden. Verwendet werden können sie schon in Pflegeheimen, Kliniken und nach Infektionsfällen etwa auch in Schulen - aber vorerst nur von geschultem Personal. Dabei brauchen die Proben nicht extra zum Auswerten ins Labor geschickt zu werden. Solche Antigen-Tests gelten allerdings als nicht so genau wie sonst genutzte PCR-Tests. Laut Robert Koch-Institut (RKI) muss ein positives Ergebnis eines Schnelltests daher mit einem PCR-Test bestätigt werden.
Für die Ausweitungspläne muss auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ins Boot. Da die Tests der Pandemiebekämpfung und öffentlichen Gesundheit dienten, seien die Kosten rückwirkend ab 1. Januar aus dem Bundeshaushalt zu tragen, heißt es in einem Entwurf für das Corona-Kabinett, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Angesetzt werden demnach bis zu 9 Euro für den Test und weitere 9 Euro für die Testabnahme sowie das Ausstellen eines entsprechenden Zeugnisses.
Auch Laien-Selbsttests sollten nach der bald erwarteten Zulassung für alle zugänglich werden, erklärte Spahn. Diese Testmöglichkeiten könnten zu einem sicheren Alltag beitragen, gerade auch in Schulen und Kitas. Sein Ressort stehe dazu in Verhandlungen mit verschiedenen Herstellern. Ziel sei, in Rahmenverträgen Mindestmengen für den deutschen Markt zu sichern, heißt es in dem Ministeriumspapier. Dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte liegen demnach eine Reihe von Anträgen auf eine nationale Sonderzulassung vor, über die schnellstmöglich entschieden werden solle.
Konkret geht es um frei zu kaufende Tests, die auch von Ungeschulten hinreichend sicher anzuwenden sein sollen. Wenn sie in ausreichender Zahl verfügbar sind, sollen sie als Teil der Teststrategie der Länder für Kitas und Schulen zum Einsatz kommen können, wie es in dem Entwurf heißt. Zudem sei in der Nationalen Teststrategie des Bundes „ein niedrigschwelliger Zugang“ für alle Bürger sinnvoll. Im Gespräch ist „gegebenenfalls eine geringe Eigenbeteiligung“ von einem Euro. Strengere Einreiseregeln
Die Bundesregierung verlängerte die strengen Einreiseregeln für Menschen aus „Virusvariantengebieten“ nach Deutschland bis zum 3. März. In der vom Kabinett beschlossenen Vorlage heißt es, die „deutlich leichtere Übertragbarkeit“ der mutierten Viren sei dabei ebenso zu berücksichtigen wie mögliche, noch nicht sicher belegte „Eigenschaftsänderungen der Mutationen“. Die Regelung war zunächst bis diesen Mittwoch befristet. Sie betrifft Länder, in denen sich mutierte Varianten des Coronavirus bereits stark verbreitet haben.
Von dort dürfen derzeit - von einigen Ausnahmen abgesehen - fast nur noch Deutsche und Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland einreisen. Nachdem zunächst unter anderem Großbritannien, Brasilien, Portugal und Südafrika so eingestuft wurden, kamen am vergangenen Sonntag auch Tschechien und weite Teile des österreichischen Bundeslandes Tirol hinzu. Innenminister Horst Seehofer (CSU) ordnete in Absprache mit Bayern und Sachsen stationäre Kontrollen an diesen Grenzabschnitten an. Für Berufspendler aus bestimmten Branchen gibt es Ausnahmen.
FDP-Faktionsvize Stephan Thomae kritisierte, selbst ein Jahr nach Beginn der Pandemie habe die Regierung kein anderes Rezept als „faktische Grenzschließungen“. Andere Länder wie Österreich hätten längst „funktionierende Teststrategien und Schnelltest-Kapazitäten aufgebaut“. Mit einem Bruchteil des Geldes, das die Regierung in Corona-Wirtschaftshilfen pumpe, ließen sich Schnelltests bezahlen. Der Berufsverband der Akkreditierten Medizinischen Labore erklärte, Antigentests und Heimtests seien als zusätzliche Maßnahme zur Unterstützung der allgemeinen Verhaltensregeln zu sehen - aber nicht als Möglichkeit zur Freitestung und damit verbundener Lockerungen.