Roth fordert Studie über Rechtsextremismus bei Bundestagspolizei
21 Juni 2021
Nach Berichten über mutmaßliche rechtsextreme Vorfälle hat Bundestagsvizepräsidentin Roth eine Untersuchung bei der Bundestagspolizei gefordert. Rechtsextremismus sei auch in der eigenen Polizei des Bundestages möglicherweise unterschätzt worden.
Der Reichstag in der Bundeshauptstadt Berlin. (DPA)

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat eine unabhängige Studie zu Rechtsextremismus in der Bundestagspolizei gefordert. „Wir brauchen jetzt eine umfassende, verdachtsunabhängige Untersuchung. Man kann nicht mehr nur von Einzelfällen sprechen“, sagte die Grünen-Politikerin der „taz“ am Montag. Das Problem mit Rechtsextremismus in der eigenen Polizei sei im Bundestag möglicherweise unterschätzt worden.
Hintergrund ist ein Bericht der Zeitung, in dem es um mutmaßliche rechtsextreme Vorfälle bei der hauseigenen Bundestagspolizei geht. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte am Freitag versichert, dass die Bundestagsverwaltung „jedem Hinweis auf Fehlverhalten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, insbesondere auch der Angehörigen der Polizei beim Deutschen Bundestag“, nachgehe.

DPA

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