Innenministerkonferenz beginnt – Rechtsextremismus als Hauptthema

Innenministerkonferenz beginnt – Rechtsextremismus als Hauptthema

16 Juni 2021

Gemeinsam mit Bundesinnenminister Horst Seehofer werden die Ressortchefs der Bundesländer am Mittwoch über aktuelle Fragen innerer Sicherheit beraten. Der Rechtsextremismus wird bei der Innenministerkonferenz voraussichtlich eine große Rolle spielen.

Archivbild: Bundesinnenminister Horst Seehofer (DPA)

Die Innenminister und -senatoren der Bundesländer beraten ab Mittwoch mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) über aktuelle Fragestellungen der Innenpolitik. Auf der im baden-württembergischen Rust stattfindenden Innenministerkonferenz stehen unter anderem die Bekämpfung extremistischer Tendenzen und die länderübergreifende Zusammenarbeit bei Pandemien im Mittelpunkt. Ein weiteres Thema soll die Verbrechensbekämpfung sein.

Voraussichtlich wird das Vorgehen gegen Rechtsextremismus eine größere Rolle spielen. Bei der Vorlage des Verfassungsschutzberichts 2020 zeigte Seehofer sich besorgt darüber, wie Rechtsextreme über die Corona-Proteste Anschluss an das bürgerliche Spektrum gewännen. Die Innenminister beraten auf ihrer bis Freitag dauernden Tagung in Präsenz.

Mehr dazu: Verfassungsschutzbericht 2020: Rechte Szene während Pandemie im Aufwind

AFP

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