Der einzige Abgeordnete des erstmals seit Jahrzehnten wieder im Bundestag vertretenen Südschleswigschen Wählerverbands (SSW), Stefan Seidler, legt Wert auf seine Unabhängigkeit. Ein Angebot von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, sich den Sozialdemokraten im Parlament als Gast der Fraktion anzuschließen, lehnte er daher ab. Dies sei „ein freundliches Angebot von Herrn Mützenich, das ich aber leider nicht annehmen werde“, sagte Seidler der „Welt“ (Dienstagsausgabe).
Als Grund nannte der SSW-Politiker, dass er sich keinesfalls einer Fraktionsdisziplin unterwerfen wolle. Gleichwohl schloss Seidler nicht aus, dass er SPD-Bewerber Olaf Scholz bei einer Wahl zum Bundeskanzler unterstützen könnte. Zur Bedingung machte er allerdings, dass bestimmte Forderungen des SSW berücksichtigt würden. Konkret nannte er die Stärkung der Minderheitenrechte, eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Schleswig-Holstein.
SSW-Abgeordneter äußert sich positiv über eine mögliche Ampel-Koalition
Insgesamt äußerte sich Seidler positiv über die Perspektive auf die Bildung einer Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP. „Nach 16 Jahren mit einer unionsgeführten Bundesregierung ist es vielleicht schon an der Zeit, mal etwas Neues auszuprobieren. Die aktuellen Sondierungen für eine Ampel-Koalition halte ich da für recht vielversprechend“, sagte er der „Welt“. Wenn das Ampel-Bündnis dann noch die vom SSW genannten Punkte in ihr Programm aufnehme, „kann es mit unserer Stimme rechnen“.
Als Partei der nationalen Minderheit der Dänen in Schleswig-Holstein ist der SSW auch auf Bundesebene von der Fünf-Prozent-Hürde befreit. Ihm reichten daher 0,1 Prozent der Zweitstimmen für ein Mandat aus.
Dänen-Partei: SSW-Politiker Seidler gegen Fraktionsbeitritt
11 Okt. 2021
Die SPD hatte dem einzigen Dänen-Abgeordneten im Bundestag den Beitritt in die eigene Fraktion angeboten. SSW-Politiker Seidler betont aber, dass er unabhängig bleiben möchte. Eine Unterstützung für Scholz sei jedoch unter Umständen möglich.
AFP
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