Bundeskanzlerin Angela Merkel wird aus der häuslichen Quarantäne heraus per Telefonschalte an der Sitzung des Bundeskabinetts an diesem Montag teilnehmen.
Wie zuletzt tagen die Ministerinnen und Minister demnach wegen der Corona-Krise nicht wie üblich im Kabinettssaal des Kanzleramts in Berlin, sondern im viel größeren Internationalen Konferenzsaal - so können sie den notwendigen Abstand voneinander einhalten, um Ansteckungen zu verhindern. Merkel hatte sich am Sonntagabend selbst in häusliche Quarantäne begeben, weil sie Kontakt zu einem Arzt hatte, der mittlerweile selbst infiziert ist.
Bei der Kabinettssitzung ab 11.00 Uhr sollten umfangreiche Notpakete für Unternehmen, Beschäftigte und Kliniken beschlossen werden, zudem ein Kündigungsschutz für Mieter, die wegen der Corona-Krise finanzielle Probleme bekommen.
Keine führungslose oder kanzlerlose Zeit
Was ist, wenn die Bundeskanzlerin für längere Zeit ausfällt? In so einer Situation tritt Artikel 69 des Grundgesetzes in Kraft. Der regelt die Vertretung. Nach dem Grundgesetz übernimmt der Vizekanzler Olaf Scholz die Regierungsgeschäfte - wenn auch kommissarisch.
Für den Fall das auch der Vizekanzler ausfällt, wird die Aufgabe an den Bundesminister, der am längsten ununterbrochen der Bundesregierung angehört, übertragen. Sollte die Kanzlerin für unabsehbare Zeit ausfallen, wählt der Bundestag einen neuen Kanzler oder Kanzlerin. In der Übergangszeit ernennt der Bundespräsident einen geschäftsführenden Amtsinhaber. Im Grundgesetz ist eine führungslose oder kanzlerlose Zeit nicht vorgesehen.
„Auch aus der häuslichen Quarantäne wird die Bundeskanzlerin ihren Dienstgeschäften nachgehen“, betonte Regierungssprecher Steffen Seibert. Merkel werde sich „in den nächsten Tagen regelmäßig testen lassen, weil ein Test jetzt noch nicht voll aussagekräftig wäre“, erklärte er.
„Nahezu alle Termine abgesagt“
Die Kanzlerin sei erst nach ihrem Presseauftritt am Sonntagabend von der Infektion ihres Arztes unterrichtet worden. Merkel hatte vor der Presse den neuen Maßnahmenkatalog zur Eindämmung des Coronavirus vorgestellt, den sie mit den Ministerpräsidenten vereinbart hatte.
Merkels Alltag bestehe im Wesentlichen aus Telefon- und Videokonferenzen. Bis ein eindeutiger Befund attestiert wird, bleibt sie in Quarantäne. „Ich habe nahezu alle Termine abgesagt, in denen Menschen ins Kanzleramt kommen oder wo ich zu Menschen fahren würde“, sagte Merkel.