Die Fälle von Hass und Hetze in sozialen Netzwerken stimmen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bedenklich. „Was sich derzeit im Internet abspielt, ist kein normaler demokratischer Diskussionsprozess mehr, den man aushalten muss, sondern zunehmend eine Bedrohung“, sagte die SPD-Politikerin der „Welt am Sonntag“. „Ich bin seit zwölf Jahren Abgeordnete, aber was sich derzeit in den sozialen Netzwerken abspielt, habe ich bislang noch nicht erlebt.“
Bas forderte Transparenzpflichten für Digital-Plattformen und Rechtsgrundlagen, die diese in die Verantwortung nehmen. „Klarnamenpflicht klingt gut, aber die Umsetzung ist juristisch noch ganz am Anfang.“ Sie fügte an: „Ich kenne eine Reihe von Politikerinnen und Politiker, die können und wollen angesichts dieser ständigen Hetze im Netz nicht mehr. Diese sogenannten Spaziergänge vor Wohnungen von Abgeordneten, Politikern, auch Kommunalpolitikern, sind eine Bedrohung.“ Am Rande von Protesten von Gegnern der Corona-Maßnahmen hatte es zuletzt solche Vorfälle gegeben.

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