Laut Bundesregierung ist der Ku-Klux-Klan weiterhin in Deutschland aktiv. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor. Bezüglich des Gefährdungspotentials seitens des rassistischen Klans geht die Bundesregierung von einer „abstrakten Gefährdung“ aus, eine valide Aussage sei jedoch bei der aktuellen Erkenntnislage nicht möglich. Teile der Gruppierungen würden eine „offensive rassistische Agitation“ betreiben. Die Bundesregierung führte jedoch aus, der Großteil der Ku-Klux-Klan-Mitglieder lehne Gewalt als politisches Mittel ab.
Als Antwort auf die Frage nach der Zahl der Ku-Klux-Klan-Gruppierungen in Deutschland verwies die Bundesregierung auf ihre Antwort im Jahr 2018. Damals war festgehalten worden, dass es vier Gruppierungen des rassistischen Klans gibt. Außerdem soll seit 2018 bei mindestens 60 Straftaten ein Bezug zu Gruppierungen des Ku-Klux-Klans festgestellt worden sein. Detaillierte Angaben würden jedoch fehlen, da die Straftaten dieser Gruppierungen nicht gesondert erfasst würden.
Linken-Politikerin Martina Renner äußerte Kritik am Umgang der Bundesregierung mit dem Ku-Klux-Klan. Die Bundestagsabgeordnete hatte die Kleine Anfrage zusammen mit anderen Politikern ihrer Partei eingereicht. „Nach wie vor scheint die Bundesregierung Ku-Klux-Klan-Aktivitäten nicht genügend auf dem Radar zu haben“, bedauerte sie.
Bundesregierung: „Abstrakte Gefährdung“ durch Ku-Klux-Klan
4 Feb. 2021
Der Ku-Klux-Klan ist laut Bundesregierung in Deutschland immer noch aktiv. Die rassistische Gruppierung stelle eine „abstrakte Gefährdung“ dar. Kritik am Umgang mit dem Ku-Klux-Klan kam von mehreren Linken-Politikern.
TRT Deutsch und Agenturen
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