Antimuslimischer Rassismus: Berlin ruft Expertengremium ins Leben
6 Okt. 2022
Berlin wird ein Expertengremium zu antimuslimischem Rassismus ins Leben rufen. Die strukturelle Diskriminierung von Muslimen soll näher untersucht werden. Gleichzeitig werden Rufe nach einer Abschaffung des umstrittenen Neutralitätsgesetzes laut.
Archivbild: Brandanschlag auf DITIB-Moschee in Deutschland (TRTDeutsch)

Das Land Berlin wird ein ständiges Expertengremium zu antimuslimischem Rassismus einrichten. Darüber berichtete der „Tagesspiegel“ am Donnerstag und verwies auf die Aussagen der Justizsenatorin Lena Kreck im Justizausschuss des Abgeordnetenhauses.

Mit dem Vorhaben soll struktureller Rassismus gegen Muslime näher unter die Lupe genommen werden. Zudem soll laut der Linken-Politikerin ersichtlich werden, wie man diesem Problem entgegenwirken kann.

Gleichzeitig plädierte Kreck dem „Tagesspiegel“ zufolge für eine Abschaffung des umstrittenen Berliner Neutralitätsgesetzes. Dieses gilt seit 2005 und verbietet weitgehend das Tragen religiöser Symbole in Teilen des Öffentlichen Dienstes. Insbesondere das Bildungswesen, die Justiz und Polizei sind von den Restriktionen in diesem Gesetz betroffen.

TRT Deutsch

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