Trump unterzeichnet Verordnung zum Schutz von Statuen
US-Präsident Trump unterzeichnete nach eigener Aussage eine „sehr strenge Verordnung zum Schutz von amerikanischen Monumenten, Denkmälern und Statuen“. Bei Verstößen drohen lange Haftstrafen.
USA: Demonstranten befestigen ein Seil an einer Statue eines Konföderierten-Denkmals (DPA)

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag eine schärfere Bestrafung für die Beschädigung von Denkmälern angeordnet. Er habe soeben eine „sehr strenge Verordnung zum Schutz von amerikanischen Monumenten, Denkmälern und Statuen“ unterzeichnet, teilte Trump am Freitagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Damit solle die jüngste „kriminelle Gewalt" bekämpft werden. „Lange Haftstrafen für diese gesetzlosen Taten gegen unser großartiges Land", fügte er hinzu.

Er habe einen Wochenendausflug zu seinem Golfclub in Bedminster im Bundesstaat New Jersey abgesagt, um in Washington „sicherzustellen, dass Recht und Ordnung durchgesetzt werden", erklärte er auf Twitter. Das Weiße Haus hatte zunächst keine Begründung für die Absage des Golf-Wochenendes genannt.

Demonstranten hatten in den vergangenen Tagen mehrere Denkmäler in der Hauptstadt attackiert. So versuchten sie, mit Seilen eine Statue des umstrittenen früheren Präsidenten Andrew Jackson vor dem Weißen Haus umzustürzen, was ihnen aber nicht gelang. Jackson, der von 1829 bis 1837 regierte, war ein Sklavenhalter und ließ in großem Umfang Indianer umsiedeln, um Raum für weiße Siedler zu schaffen.

Im ganzen Land wurden in den vergangenen Wochen im Zuge der Anti-Rassismus-Proteste immer wieder Denkmäler von historischen Figuren angegriffen, die mit dem Erbe von Sklaverei und rassistischer Diskriminierung in Verbindung stehen.

Die landesweiten Demonstrationen gegen Rassismus und exzessive Polizeigewalt waren durch die Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai in Minneapolis ausgelöst und später durch die tödlichen Polizeischüsse auf den Schwarzen Rayshard Brooks in Atlanta weiter angefacht worden.

AFP