Im Zusammenhang mit den rechtsextremen Ausschreitungen und den antimuslimischen Hetzjagden in Großbritannien hat ein Gericht einen 28-Jährigen wegen eines im Internet veröffentlichten Hass-Postings zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Der Angeklagte erhielt eine 20-monatige Haftstrafe, wie das Gericht im nordenglischen Leeds am Freitag mitteilte. Der 28-Jährige habe gestanden, auf dem Onlinedienst Facebook Posts mit der „Absicht zur Anstiftung von Rassenhass“ während der jüngsten Unruhen veröffentlicht zu haben.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Verurteilte die Posts schrieb, um Menschen dazu anzustacheln, ein Hotel in Leeds anzugreifen, in dem Asylsuchende und Flüchtlinge beherbergt waren. Das Urteil war seit dem Beginn der rechtsextremen Ausschreitungen am 30. Juli das erste wegen Anstiftung zum Rassenhass im Netz.
„Dies ist eine Erinnerung daran, dass jeder schuldig ist, der sich beteiligt, egal ob direkt oder nur aus der Ferne“, sagte Premierminister Keir Starmer in Reaktion auf das Urteil. Seine Regierung werde sich demnächst näher mit dem Thema Hass in Online-Medien beschäftigen, kündigte er an.
Insgesamt wurden seit Beginn der Ausschreitungen 500 Menschen festgenommen, gegen etwa 150 von ihnen wurde Anklage erhoben, auch erste mehrjährige Haftstrafen wurden schon verhängt.
Starmer fordert Alarmbereitschaft der Polizei für Fußballsaison
Mit Blick auf die am Wochenende wieder beginnende Fußballsaison rief Starmer die Londoner Polizei dazu auf, „in Alarmbereitschaft“ zu bleiben. Zuletzt war die Lage in weiten Teilen des Landes ruhig geblieben.
Auslöser der rechtsextremen Unruhen war ein Messerangriff in der nahe Liverpool gelegenen Küstenstadt Southport am 29. Juli, bei dem drei Kinder getötet und zehn weitere Menschen verletzt wurden. Anschließend kursierten Falschinformationen, denen zufolge es sich bei dem Angreifer um einen muslimischen Asylbewerber gehandelt habe.
Laut Polizei war der mutmaßliche Täter hingegen ein 17-Jähriger, der in Wales geboren wurde. Britischen Medien zufolge stammen die Eltern des Mannes aus Ruanda.