Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wird in der kommenden Woche zu Besuch in China sein. Die Grünen-Politikerin werde vom 2. bis 3. Dezember auf Einladung ihres chinesischen Amtskollegen Wang Yi China besuchen, teilte das Außenministerium in Peking nach Angaben des chinesischen Staatssenders CCTV mit.

Baerbock äußerte sich zuletzt immer wieder kritisch zu Chinas Rolle etwa in der internationalen Klimapolitik oder dem Ukraine-Krieg. Angesichts der Annahme der Bundesregierung, Moskau erhalte von seinem wichtigsten Partner Hilfe durch Drohnen, warnte Baerbock China unlängst, dass dies Konsequenzen haben werde. Im Hinblick auf Chinas Klima-Haltung als weltweit größter Emittent des klimaschädlichen Gases Kohlenstoffdioxid forderte sie, dass die Volksrepublik in den Kreis der Staaten wechselt, der sich an Hilfen für Entwicklungsstaaten beteiligt.

Schwierige Vergangenheit

Zuletzt war die Ministerin Mitte April 2023 in Peking und der unweit davon entfernten Großstadt Tianjin, wo unter anderem viele deutsche Unternehmen aktiv sind. Wenige Monate später hatte sie am 14. September mit Äußerungen im US-Fernsehen über Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping für diplomatischen Streit gesorgt. Während eines Interviews im US-Fernsehsender Fox News äußerte sie sich auch zum Ukraine-Krieg und sagte mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin: „Wenn Putin diesen Krieg gewinnen würde, was wäre das für ein Zeichen für andere Diktatoren auf der Welt, wie Xi, wie den chinesischen Präsidenten?“

Chinas Außenamt war damals verärgert und nannte Baerbocks Äußerungen „extrem absurd“. Diese hätten Chinas politische Würde ernsthaft verletzt und seien eine offene politische Provokation. Baerbock reagierte gelassen auf den Ärger und erklärte, sie habe dies zur Kenntnis genommen. Peking hatte damals als Reaktion auch die deutsche Botschafterin einbestellt.