Der Oberste Wahlrat in Türkiye (YSK) hat erneut Transparenz bei der bevorstehenden Stichwahl am Sonntag garantiert. Es werde keinen Raum für Manipulation geben, so YSK-Präsident Ahmet Yener.
Zuvor hatten Kritiker das Wahlverfahren in Frage gestellt und dabei keine Beweise für Behauptungen über eine intransparente Auszählung geliefert. Yener wies Behauptungen über Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe als „unbegründet“ zurück. „Der Prozess wird auf transparente Weise durchgeführt“, so der YSK-Präsident.
YSK: Angebliche Unstimmigkeiten wegen Fehlern im CHP-System
Nach den Wahlen vom 14. Mai reichten Anhänger der größten Oppositionspartei CHP Beschwerden über angebliche „Unregelmäßigkeiten“ in mindestens 7.094 Wahlurnen ein, darunter 2.269 im Zusammenhang mit der Präsidentschaftswahl. Weitere 4.825 Wahlurnen wurden von der CHP im Zusammenhang mit der Auszählung der Parlamentswahl beanstandet.
Die von der Opposition behaupteten Unregelmäßigkeiten seien jedoch auf einen Systemfehler seitens der CHP zurückzuführen, so das „Zentrum zur Bekämpfung von Desinformation“ in Türkiye. „Bei der Untersuchung des angeblichen Problems wird deutlich, dass die falschen Daten nicht auf das System der YSK, sondern der CHP zurückzuführen sind“, erklärte die Organisation in einer Erklärung. „Andererseits wurden die Stimmen in den Protokollen des Wahlkomitees richtig hinterlegt, aber im System der CHP falsch eingegeben.“
YSK erklärte, er habe sich mit den von der Opposition angesprochenen Unstimmigkeiten befasst. Die Probleme seien wahrscheinlich auf Fehler bei der Aufzeichnung seitens der CHP und nicht auf die Auszählung durch die Wahlbehörde zurückzuführen. Yener sagte auch, dass die Wahlbehörde den Prozess mit den Parteivertretern geteilt habe. „Eine Kopie des Berichts über die Wahlergebnisse wurde den Vertretern der betroffenen politischen Parteien, den Präsidentschaftskandidaten und den Beobachtern der politischen Parteien übergeben“, sagte er.
Für die Durchführung der Abstimmung und die Übermittlung der Wahlergebnisse verwendet YSK das SECSIS-Computersystem. Dieses habe ein „hohes Maß“ an Sicherheitsmaßnahmen angewandt, „um jegliche Sicherheitsbedrohungen zu verhindern, die sich negativ auf die internationale Seriosität unseres Landes auswirken“, so Yener.
Nach den Einsprüchen und der Neuauszählung wurde festgestellt, dass die AK-Partei einen weiteren Abgeordneten in der Provinz Isparta gewonnen hatte.
Internationale Beobachter loben Wahlprozess
Der Wahlprozess am Wahltag wurde auch von unabhängigen Wahlbeobachtern aus Europa gelobt. In einer im Anschluss an die Parlamentswahlen vom 14. Mai veröffentlichten Erklärung lobten Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) den Wahlprozess und erklärten, die hohe Wahlbeteiligung sei ein klarer Indikator für einen „starken demokratischen Geist“.
Im Laufe ihrer Geschichte haben sich die türkischen Wähler mit überwältigender Mehrheit an den Wahlen beteiligt, trotz zwischenzeitlicher politischer Umwälzungen, einschließlich mehrerer Putsche. Seit 1950 liegt die durchschnittliche Wahlbeteiligung nach öffentlichen Angaben bei über 82 Prozent.
Während sich die politische Rhetorik im Vorfeld der zweiten Runde weiter verschärft, versicherte YSK-Chef Yener, es werde alles unternommen, um die Integrität der Wahl zu gewährleisten und sicherzustellen, dass die Stimmen im Endergebnis korrekt wiedergegeben werden.
Stichwahl am Sonntag
Im ersten Wahlgang am 14. Mai erreichten weder der amtierende Präsident Recep Tayyip Erdoğan noch sein engster Konkurrent Kemal Kılıçdaroğlu die für den Sieg im Präsidentschaftswahlkampf erforderliche Mehrheit von 50 Prozent der Stimmen. Das Präsidentschaftsrennen wird nun in einer Stichwahl am 28. Mai entschieden.
Nach der YSK-Auszählung erhielt Erdoğan 49,52 Prozent der Stimmen und lag damit fast fünf Prozentpunkte vor Kılıçdaroğlu, der 44,88 Prozent erreichte. Der dritte Kandidat, Sinan Oğan, kam auf 5,17 Prozent, während Muharrem Ince, der sich aus dem Rennen zurückgezogen hatte, 0,43 Prozent der Stimmen erhielt.
Erdoğans AK-Partei und seine Verbündeten behalten indes weiter die Mehrheit der Sitze im Parlament. Nach der Auszählung von 100 Prozent der Stimmen werden diese voraussichtlich mindestens 323 Sitze des 600 Sitze umfassenden Parlaments erhalten. Die CHP und ihre „Allianz der Nation“ kommen auf mindestens 212 Sitze, während andere kleinere Parteien zusammen 65 Sitze errangen.