Çavuşoğlu: EU-Visaliberalisierung für Türkiye weiterhin Priorität
14 Apr. 2023
Die Visaliberalisierung für Türkiye ist einer der Kernpunkte im Abkommen mit der EU vom März 2016. Doch bisher hat die EU ihre Zusage nicht umgesetzt. Ankara fordert konkrete Fortschritte.
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu / Photo: AA (AA)

Nach Aussagen des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu hat die Forderung nach einer Visaliberalisierung weiterhin Priorität bei den politischen Beziehungen mit der Europäischen Union. Die EU müsse aber die Verhandlungen „ernsthaft angehen“, betonte Çavuşoğlu bei einem TV-Interview am Donnerstag. Türkiye werde weitere Schritte unternehmen, um die Gespräche fortzusetzen.

Das sogenannte Rückübernahme-Abkommen sei ausgesetzt worden, weil die EU ihre Zusage zur Visaliberalisierung nicht eingehalten habe, fügte der türkische Chefdiplomat hinzu.

Dieses Abkommen war im März 2016 vor dem Hintergrund des Flüchtlingsstroms aus Syrien unterzeichnet worden. Es gab EU-Staaten das Recht, Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland, die über Türkiye in die EU gelangten, nach Türkiye abzuschieben.

Die EU verpflichtete sich darin im Gegenzug zu sechs Kernpunkten: Fortsetzung des EU-Beitrittsprozess, Modernisierung der Zollunion, Wiederaufnahme des Dialogs auf hoher Ebene, Visaliberalisierung für türkische Staatsangehörige, Zusammenarbeit im Bereich Migration und Terror-Bekämpfung. Ankara kritisiert, dass die EU ihre Zusagen nicht einhalte und hat daher das Rückübernahme-Abkommen ausgesetzt.

TRT Deutsch

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