Die Türkische Gemeinde in Deutschland erwartet deutlich mehr Anträge auf Einbürgerung, sobald die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts verabschiedet worden ist. „Ich rechne mit einem großen Andrang unter den türkischstämmigen Menschen in Deutschland, besonders bei denen aus der zweiten Generation“, sagte der Vorsitzende, Gökay Sofuoğlu, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Allerdings benötigten die Behörden mehr Personal, damit sie diese Anträge dann auch bearbeiten könnten.
Das Innenministerium hatte am Freitag einen überarbeiteten Gesetzentwurf veröffentlicht. Damit sollen Einbürgerungen in Deutschland leichter möglich werden, es gibt aber auch Vorgaben. Eine Voraussetzung soll unter anderem sein, dass die betreffenden Menschen ihren Lebensunterhalt in der Regel ohne Sozialleistungen bestreiten können. Ausdrücklich ausgeschlossen sein soll der deutsche Pass für Menschen, die aus antisemitischen oder rassistischen Motiven Straftaten begangen haben. Politiker der Ampel-Koalition begrüßten die Pläne, von der Opposition kam Kritik.
Sofuoğlu sagte weiter, das Vorhaben der Ampel-Koalition entspreche nicht in allen Details dem, „was ich mir wünsche“. Es sei zwar nachvollziehbar, wenn Bewerbern die Staatsbürgerschaft im Falle antisemitischer oder rassistischer Straftaten verweigert werde. „Aber das darf nicht zum Gesinnungstest werden. Das wäre nicht zielführend“, sagte er.
Bei Menschen aus der Gastarbeitergeneration läge es nahe, ganz auf die Prüfung von Sprachkenntnissen zu verzichten, statt die Hürde nur abzusenken, sagte Sofuoğlu. Hier wünsche er sich mehr Großzügigkeit